Bundeswahlausschuss
Debakel für Pauli-Partei

Der einstigen CSU-Rebellin Gabriele Pauli scheint nichts mehr zu gelingen: Die bayerische Landesliste ihrer Partei Freie Union wurde am Donnerstag vom Bundeswahlausschuss endgültig zurückgewiesen. Nun darf sich die Partei nicht an der Bundestagswahl beteiligen.

HB BERLIN. Die Freie Union hatte Beschwerde gegen die entsprechende Entscheidung des Landeswahlleiters in Bayern eingelegt. Zuvor war die Partei mit ihren Landeslisten auch in anderen Bundesländern gescheitert. Damit kann die Freie Union in keinem Bundesland flächendeckend mit einer Landesliste antreten.

Die Freie Union scheiterte allerdings nur knapp. Der Wahlausschuss stimmte dem Antrag auf Zurückweisung der Beschwerde mit vier Stimmen zu. Vier Mitglieder stimmten dagegen. Bei einem Patt gibt das Votum des Bundeswahlleiters den Ausschlag: Roderich Egeler hatte für die Zurückweisung gestimmt.

Paulis Partei hatte in Bayern zwar die ausreichende Zahl von Unterschriften zusammenbekommen. Im Freistaat scheiterte sie allerdings an einem Formfehler: Paulis Unterschrift unter einem Dokument fehlte.

"Aufgrund der fehlenden Unterschrift...lag kein gültiger Wahlvorschlag vor", sagte Bundeswahlleiter Egeler. Der Landeswahlleiter in Bayern habe die Liste der Freien Union zu recht zurückgewiesen. Pauli war bei der Sitzung des Bundeswahlausschusses anwesend, meldete sich aber nicht zu Wort.

Gänzlich ohne Paulis Partei wird die Bundestagswahl dennoch nicht ablaufen. In fünf bis sechs Wahlkreisen hätten Mitglieder der Freien Union genügend Unterschriften für die Aufstellung als Direktwahlkandidat bekommen, erklärte Pauli vor kurzem. Die 52-Jährige selbst wird nicht dabei sein. Den Angaben zufolge fand sie in Nürnberg nicht genügend Unterstützer. In Paulis Heimat Fürth wurde ein Kandidat der Freien Union zugelassen.

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