Bundeswehr Auf dem Weg zur „europäischen Verteidigungsunion“

Deutschland und die Niederlande bauen ihre Militärallianz aus. Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) spricht schon von einer europäischen Verteidigungsunion. Deren Aufbau ist aber mehr als fraglich.
Das niederländische Unterstützungsschiff Karel Doorman während einer Nato-Übung: Durch den Ausbau der Militärzusammenarbeit sollen deutsche Truppen das Schiff mitnutzen. Quelle: Reuters
Militärallianz ausgebaut

Das niederländische Unterstützungsschiff Karel Doorman während einer Nato-Übung: Durch den Ausbau der Militärzusammenarbeit sollen deutsche Truppen das Schiff mitnutzen.

(Foto: Reuters)

AmsterdamDeutschland und die Niederlande bauen ihre vor zwei Jahrzehnten begonnene militärische Zusammenarbeit weiter aus. Beide Regierungen vereinbarten am Donnerstag in Amsterdam einen Ausbau der Kooperation im Bereich der Marine und der Landstreitkräfte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem "Musterbeispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion".

Von der Leyen und ihre niederländische Kollegin Jeanine Hennis-Plasschaert unterzeichneten eine Absichtserklärung, um das deutsche Seebataillon bis 2018 in die niederländische Marine zu integrieren. Im bis zu 800 Soldaten starken Seebataillon sind Minentaucher, Aufklärungs- und Kommandoeinheiten zusammengefasst, die beispielsweise auch zivile Schiffe gegen Piratenangriffe schützen.

Leichenschändung, Stromstöße und Kifferpartys
Bundeswehr-Skandal
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1997:

Ein Fernsehsender berichtet unter den Schlagworten "Hitlergruss, Judenhass und Volksverhetzung" über rechtsradikale Tendenzen in der Bundeswehr. In einem Video werden zudem Gewaltszenen gezeigt, etwa eine gestellte Schein-Erschießung. Der Skandal löst eine Diskussion über Gewalt verherrlichende Strukturen in der Bundeswehr aus.

Foto: AKTE97/blitz

N24 berichtet über TotenschändungN24 berichtet über Totenschändung
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2003:

Soldaten fotografieren sich in Afghanistan mit einem Totenkopf und entblößtem Penis vor einem Patrouillenfahrzeug. Erst im Oktober 2006 gelangen diese schockierenden Fotos an die Öffentlichkeit.

Kurz darauf werden ähnliche Bilder aus dem Jahr 2004 mit anderen Soldaten bekannt. Der Fall löst international Empörung aus. Die Ermittlungsverfahren wegen Störung der Totenruhe werden jedoch eingestellt, als sich herausstellt, dass die Soldaten nur frei herumliegende Skelettteile aufgenommen haben.

"Freiherr vom Stein"- Kaserne Coesfeld
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2004:

In der Bundeswehr-Kaserne im nordrhein-westfälischen Coesfeld werden im Sommer rund 160 Rekruten bei simulierten Geiselnahmen von Ausbildern mit Stromstößen, Schlägen und Fußtritten malträtiert und gedemütigt. Was genau geschah, ist wegen des Schweigens der mutmaßlichen Täter noch immer nicht geklärt. Die Staatsanwaltschaft spricht in einem der Folgeverfahren von einem "Maß an Menschenverachtung, das kaum zu beschreiben ist".

Bundeswehr
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2005:

Nach Sex- und Alkoholorgien in einer Kaserne in Bückeburg werden ähnliche Vorfälle auch in der Freiherr-von-Fritsch-Kaserne in Celle bekannt. Ein ehemaliger Soldat berichtet von regelmäßigen Sauf- und Kifferpartys - organisiert von den oberen Dienstgraden.

Foto: Appell zur Verabschiedung in den Afghanistan-Einsatz in Burg (Jerichower Land)

Bundeswehrsoldat im Auslandseinsatz
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2006:

Fallschirmjäger in der Zweibrücker Niederauerbach-Kaserne erlangen mit der sogenannten Dörrobst-Affäre zweifelhafte Prominenz. Bei einer Feier in der Kaserne wurde einem Soldaten mit einem Paddel auf das entblößte Hinterteil geschlagen, in das zuvor eine Dattel geschoben worden war.

Ein Hauptmann wird beschuldigt, die entwürdigende Behandlung nicht gemeldet oder untersucht zu haben. Im Juni 2008 wird er zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro verurteilt und legt daraufhin Berufung ein.

Foto: Fallschirmjäger in Kundus

Bundeswehrsoldat in Afghanistan
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2007:

Ein etwa anderthalbminütiger Video-Clip erregt im April die Öffentlichkeit in Deutschland und den USA. Darin ist zu sehen, wie ein Rekrut aus der Feldwebel-Schmid-Kaserne im schleswig-holsteinischen Rendsburg bei der Ausbildung dazu aufgefordert wird, beim Schießen mit einem Maschinengewehr an "Afroamerikaner" im New Yorker Stadtteil Bronx zu denken. Ihm wird von seinem Vorgesetzten befohlen, beim Feuern "Motherfucker" zu rufen.

Foto: Bundeswehrsoldat in Afghanistan

Marine-Kadettin Jenny Böken
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2008:

Die Marine-Kadettin Jenny Böken stürzt im September 2008 über die Reling des Segelschulschiffs des Gorch Fock. Ihre Leiche wurde zwei Tage später vor Helgoland aus dem Wasser gezogen.

Nach dem jüngsten Todesfall und den Skandalberichten Anfang 2011 wollen die Eltern der getöteten Kadettin nun die Wiederaufnahme der Ermittlungen erzwingen. "Wir erstatten Strafanzeige wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung mit Todesfolge", sagte die Mutter Marlis Böken am Montag.

Foto: Jenny Böken an Bord der Gorch Fock

Zudem sollen die Niederlande "Hauptpartner" beim Seetransport der Bundeswehr über weite Strecken werden - etwa über die Mitnutzung des 200 Meter langen niederländischen Unterstützungs- und Versorgungsschiffs "Karel Doorman", auf dem die Vereinbarung unterzeichnet wurde.

Darüber hinaus vereinbarten die Ministerinnen eine weitere Verzahnung bei den Landstreitkräften. Dabei wird die niederländische 43. Mechanisierte Brigade mit 3000 Soldaten der deutschen 1. Panzerdivision unterstellt. Im Gegenzug wird ein deutsches Panzerbataillon Teil der niederländischen Brigade.

Von der Leyen sprach von einer "außerordentlichen Tiefe der Partnerschaft mit den Niederlanden" im Militärbereich. Sie begann mit der Aufstellung des I. Deutsch-Niederländischen Korps 1995. 2014 wurde dann die niederländische 11. Luftbewegliche Brigade in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) integriert. Trotz der Integration unterliegen alle Einsätze der Zustimmung der jeweiligen nationalen Stellen - in Deutschland in der Regel des Bundestags.

Inwieweit die deutsch-niederländische Partnerschaft tatsächlich Vorbild für eine europäische Verteidigungsunion sein könnte, ist jedoch fraglich. Pläne für eine wirkliche EU-Armee kommen seit Jahrzehnten nicht voran. Zwar gibt es seit 2005 sogenannte EU-Kampfgruppen aus mehreren Staaten - an einem Krisenherd eingesetzt wurden sie aber noch nie.

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  • afp
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