Bundeswehr-Aufrüstung: Ukraine-Konflikt löst neue Debatte aus

Bundeswehr-Aufrüstung
Ukraine-Konflikt löst neue Debatte aus

Russland wird die militärische Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine vorgeworfen, somit erhält die Fähigkeit zur Verteidigung größere Bedeutung. Die Politik streitet über eine Wiederaufrüstung der Bundeswehr.
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BerlinDas aggressive Auftreten Russlands im Ukraine-Konflikt hat in Deutschland eine Debatte über die Ausrüstung der Bundeswehr ausgelöst. Die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung in Europa erhalte vor diesem Hintergrund größere Bedeutung, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), dem Berliner Tagesspiegel (Online-Ausgabe).

Vor allem Politiker der Linken wandten sich am Mittwoch aber gegen eine Wiederaufrüstung der Bundeswehr. „Mit der neuen Konfrontationspolitik Russlands bekommt für Nato, EU und Bundeswehr der Aspekt Bündnisverteidigung in Europa einen neuen Stellenwert“, sagte Bartels.

In der Deutschen Welle wies er am Dienstagabend darauf hin, die Bundeswehr brauche vor diesem Hintergrund vor allem wieder mehr militärisches Großgerät. Mit dem jetzigen Materialbestand werde Deutschland den Bündnisverpflichtungen nicht mehr gerecht werden können.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag eine Neuorientierung der deutschen Sicherheitspolitik angekündigt, die bis 2016 in einem neuen Weißbuch festgeschrieben werden soll. Auch sie hatte dabei auf die Versuche Russlands hingewiesen, „Geostrategie und militärische Gewalt als Form der Interessendurchsetzung zu reetablieren“.

Kritik äußerte die Linken-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz. Sie befürchtet, dass der Weißbuchprozess keine Impulse in Richtung Ursachenbekämpfung legt, sondern eine neue Runde der Aufrüstung mit sich bringen wird, sagte Buchholz der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Russland wird eine aktive militärische Unterstützung der prorussischen Separatisten in der Ostukraine vorgeworfen. Trotz des vergangene Woche in Minsk ausgehandelten Waffenstillstands setzen diese ihren militärischen Vormarsch bislang fort.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Herr Fischer, ich gebe Ihnen in nahezu allen Punkten recht - nur dass die Linken eine "heile Welt"-Doktrin vertreten stimmt nicht. Der (auch militärisch) zu bekämpfende Feind ist ein anderer

  • Bundeswehr-Aufrüstung Ukraine-Konflikt löst neue Debatte aus. Nach meiner Meinung, muß die Bundeswehr in der Lage sein, unser Land zu verteidigen, gegen jeden Angreifer. Es war und ist falsch, die Bundeswehr auf Ramschniveau herunter zu fahren. Es muß jeder Angreifer wissen, ein Einmarsch in die BRD wird einen hohen Blutzoll von ihm verlangen. Ich erwarte von der Kanzlerin jetzt sofort, die ausstehenden Großwaffen wie Transportflugzeug A 400 M sofort ein zu fordern, oder den Vertrag zu kündigen. Und die benötigte Transportkapazität der Bundesluftwaffe auf die benötigten Flugzeuge und Hubschrauber zu gelangen, sollten die Käufe schnellstmöglich in den USA durch geführt werden, hierbei ist auf Seriosität zu achten bei der Ausgestaltung der Verträge. In einem zweiten Schritt muß eine eigene Flugzeugindustrie wieder errichtet werden, um in Zukunft unabhängig von Zukäufen zu sein. Es war auch grundverkehrt, die Wehrpflicht auszusetzen! Ein Land wie die BRD im Herzen von Europa, kann nicht auf die Wehrpflicht verzichten, aus verschiedenen Gründen. Was die linken zum Besten geben ist eine heile Weltdoktrin, die es nie gab oder geben wird, es wäre allerdings wünschenswert. Also Frau Bundeskanzlerin, lösen sie die Probleme im eigenen Land, bevor sie in der Champions League der großen mitspielen wollen.

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