Bundeswehr-Auslandseinsatz
SPD-Linke lässt Fraktionschef Struck zappeln

Die SPD-Linke hält sich eine Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes offen: Der Vize-Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD, Niels Annen, sagte dem Handelsblatt, er sei weiterhin „skeptisch“, was die Verlängerung der deutschen Beteiligung an dem US-geführten Anti-Terror-Einsatz Operation Enduring Freedom (OEF) anbelangt.

HB BERLIN. Annen betonte, dies sei zunächst Thema auf dem Parteitag der SPD und soll im November im Bundestag abgesegnet werden. Struck hatte explizit erklärt, er erwarte Unterstützung für den OEF-Einsatz auch von den führenden Linken in der Partei. Der frühere Juso-Chef Annen sagte jedoch, „ich bezweifle, ob sich die Koalition der Willigen sechs Jahre nach dem 11.September noch auf das Selbstverteidigungsrecht berufen kann“.

Den Vorstoß von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), die deutsche OEF-Beteiligung von derzeit maximal 1800 auf künftig 1400 zu senken, sei lediglich "symbolischer Natur", sagte Annen, da diese Grenze ohnehin bei weitem nicht ausgeschöpft werde. Wichtig sei allerdings, dass die Ausbildung der afghanischen Soldaten und Polizisten durch die deutschen Truppen künftig gründlicher sein müsse. Bisher sei die Ausbildung meist zu kurzfristig. Struck hatte vorgeschlagen, für die Ausbildung im Rahmen der internationalen Schutztruppe Isaf künftig mehr Deutsche einzusetzen.

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