Bundeswehr
Bundestag billigt Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes

Der Bundestag hat der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein Jahr zugestimmt. Kritiker warnen, die Lage für die deutschen Soldaten in dem Land sei so gefährlich wie nie zuvor.

HB BERLIN. 492 Abgeordnete votierten am Donnerstag im Parlament für die weitere Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF). 71 Parlamentarier stimmten dagegen, 9 enthielten sich.

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 3000 Soldaten an der ISAF und ist damit zweitgrößter Truppensteller der insgesamt 20 000 Mann starken Truppe unter dem Dach der NATO. Die Lage in Afghanistan ist derzeit so schlecht wie seit dem Sturz des Taliban-Regimes vor fünf Jahren nicht mehr.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in der Bundestagsdebatte an die Adresse der Kritiker des Einsatzes: „Afghanistan ist nur dann verloren, wenn wir es aufgeben.“

Ein Einsatz deutscher Soldaten im gefährlichen Süden Afghanistans kommt für Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung weiterhin nicht in Frage. Jung bekräftigte, dass die Bundeswehr ihren Beitrag zum Aufbau Afghanistans wie vereinbart im Norden leiste.

Jung sagte im ZDF-Morgenmagazin: „Tatsache ist, wir haben die Verantwortung für den Norden übernommen, wir haben uns verständigt innerhalb der internationalen Gemeinschaft, wir sind dort erfolgreich unterwegs.“ Er fügte hinzu: „Wir haben diese Aufteilung so vorgenommen wie vereinbart, wir leisten unseren Beitrag und ich denke, das sollte auch in Zukunft so sein.“ In diesem Punkt sei er sich mit Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer einig. Jung verwies darauf, dass sich auch im Norden die Anschläge seit dem letzten Jahr fast verdoppelt haben.

Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, lehnte eine Stationierung deutscher Soldaten im Süden ab. „Wir können nicht einfach unsere Soldaten in den Süden schicken und sagen, nun kämpft mal da schön“, sagte er ebenfalls im ZDF-Morgenmagazin. „Wir haben keine Kampftruppen im Norden, die haben wir nur zur Eigensicherung“, erklärte Gertz. Er bezeichnete die britische Forderung als „absoluten Quatsch“, dass sich alle NATO-Partner mit dem gleichen Risiko in Afghanistan engagieren sollten. Die deutschen Soldaten seien „anders ausgestattet, anders ausgerüstet, anders ausgebildet.“

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