HB BERLIN. Dem ehrgeizigsten IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr "Herkules" droht erneut ein finanzielle Pleite. In einem vertraulichen Prüf-Bericht an das Verteidigungsministerium, der dem Handelsblatt vorliegt, kritisiert der Bundesrechnungshof einen nicht eingeplanten Mehrbedarf von bis zu 918 Millionen Euro, den die Steuerzahler aufbringen müssen. "Die Haushaltsmittel für das Projekt Herkules reichen nicht aus. Das Risiko trägt allein der Bund", kritisieren die Prüfer kategorisch.
Gleichzeitig wirft der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium eine bewusst verschleiernde Budgetierung vor, in dem es von der üblichen Zu- und Ausweisung der Kosten abweiche: "Das Bundesministerium ordnete 183 Mill. Euro des Mehrbedarfs einem anderen Projekt zu. Auch wies es 100 Mill. Euro aus dem Konjunkturpaket II nicht als Mehrbedarf aus." Der Rechnungshof wirft der Regierung auch vor, den Mitgliedern des Haushaltsausschusses "keine vollständigen Informationen über den Mehrbedarf" gegeben zu haben und "Herkules" somit der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen.
