Bundeswehr im Innern
Truppe soll womöglich noch dieses Jahr Einsatz im Inland proben

Beim Amoklauf in München waren bereits rund hundert Soldaten der Bundeswehr im Einsatz – künftig soll die Truppe auch bei Anschlägen der Polizei unter die Arme greifen. Noch in diesem Jahr sollen Übungen stattfinden.

DüsseldorfDie Bundeswehr erprobt womöglich bereits in den nächsten Monaten ihren Einsatz im Innern. „Noch in diesem Jahr sollte es eine erste Stabsübung geben, bei der die Bundeswehr in die Terrorabwehr eingebunden wird und wir Erfahrungen damit sammeln können“, sagte der Chef der Innenministerkonferenz (IMK), Klaus Bouillon (CDU), der „Rheinischen Post“ vom Samstag. An den Übungen wollten sich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt beteiligen.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass es eine „systematische Übungsreihe“ geben solle, um „gemeinsames Handeln“ mit der Polizei zu üben. Für den Spätsommer sei auf politischer Ebene ein vorbereitendes Treffen geplant, bei dem „das Wo und Wie einer solchen Übung“ besprochen werden solle.

An den Gesprächen nehmen laut „Rheinischer Post“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), IMK-Chef Bouillon, NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und sein Schweriner Kollege Lorenz Caffier (CDU) teil. Es gehe vor allem um Objektschutz, Bewachung, Transport- und Sanitätsleistungen. Außerdem solle ein Handbuch für den Ernstfall geschrieben werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag Übungen für „terroristische Großlagen“ angekündigt, in die die Bundeswehr eingebunden werde. Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen. Beim Amoklauf in München vor gut einer Woche waren angesichts der unklaren Lage rund hundert Feldjäger und Sanitär der Bundeswehr in erhöhte Bereitschaft versetzt worden.

„Hätte es in München eine Terrorlage mit drei Tätern an drei Orten gleichzeitig gegeben, vielleicht mit Geiselnahmen, dann wäre die Polizei sehr schnell an ihre Grenzen gestoßen“, sagte der saarländische Innenminister Klaus Bouillon der „Rheinischen Post“. In einem solchen Fall müssten die vorhandenen Ressourcen genutzt werden. Einsätze der Bundeswehr im Inland würden natürlich unter Führung der Polizei und der Innenminister ablaufen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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