Bundeswehr
Jung strafft sein Ministerium

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Verwaltungsstrukturen in seinem Ressort entbürokratisieren und straffen. Jung hatte sein Ministerium im Dezember zu einer Bestandsaufnahme und Vorschlägen für eine Fortsetzung aller Modernisierungsbemühungen aufgefordert.

BERLIN. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Verwaltungsstrukturen in seinem Ressort entbürokratisieren und straffen. Alle Ansätze und Projekte zur Modernisierung der Bundeswehr, etwa für den Aufbau einer neuen Kommunikationsinfrastruktur, werden künftig in einer Abteilung gebündelt. Bislang sind die Zuständigkeiten im Haus verteilt. Jung informierte den Verteidigungsausschuss über seine Pläne. Die neue Abteilung „Modernisierung“ soll im Mai ihre Arbeit aufnehmen. Die Abteilung wird unterhalb der Ebene der Staatssekretäre eingerichtet; wer sie führen wird, ist noch nicht entschieden.

Jung hatte sein Ministerium im Dezember zu einer Bestandsaufnahme und Vorschlägen für eine Fortsetzung aller Modernisierungsbemühungen aufgefordert. „Bisherige Versuche zur Entbürokratisierung waren leider nicht sehr erfolgreich“, sagte er zum Jahresbeginn vor der Führungsakademie in Hamburg, der höchsten Ausbildungsstätte der Bundeswehr.

Im Kern geht es nun darum, die Verwaltung nicht nur leistungsfähiger zu machen, sondern nach Möglichkeiten zu suchen, die Streitkräfte von Nicht-Kernaufgaben zu entlasten und durch Einsparungen mehr Spielraum für Investitionen zu schaffen Der Umbau der Bundeswehr zu einer leistungsfähigen Armee im Einsatz soll 2010 abgeschlossen sein: Dazu sei das Erschließen weiterer Optimierungspotentiale und eine Beschleunigung der Prozesse notwendig, heißt es in einem sechsseitigen Strategiepapier des Ministeriums, das dem Handelsblatt vorliegt.

Die Kooperation mit der Wirtschaft, oft Anlass zu Kritik sowohl bei Soldaten als auch bei Beamten im Ministerium, soll fortgesetzt „und nach Möglichkeit erweitert werden“. Bislang kümmert sich vor allem die Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (Gebb) um Kooperationen mit der Wirtschaft und Privatisierungen. Die Gebb, eine 100-prozentige Tochter des Verteidigungsministeriums, die noch von Ex-Ressortchef Rudolf Scharping (SPD) gegründet wurde und den knappen Wehretat entlasten soll, stand politisch wiederholt in der Schusslinie. Die Union will die Gebb zwar nicht abschaffen, beurteilt deren Nutzen aber skeptischer als die Sozialdemokraten. Sinnvoll sei eine engere Anbindung der Gebb an das Ministerium, sagte CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Kossendey dem Handelsblatt.

Das Verteidigungsministerium hält grundsätzlich an der Gebb fest. „Die Gebb hat sich als wesentliches Instrument zur Optimierung der Servicebereiche der Bundeswehr bewährt“, heißt es. Insgesamt seien für die Jahre 2000 bis 2004 Einsparungen für die Bundeswehr von knapp 700 Mill. Euro erzielt worden. Wesentliche Geschäftsfelder der Gebb sind das Management des Bundeswehrfuhrparks und der Bekleidung über eigene Gesellschaften. Derzeit läuft auch ein Pilotprojekt zur Verpflegung der Streitkräfte. Die Gebb sei zu einem „Katalysator der Modernisierung“ geworden, so das Ministerium. „Von ihr geht ein permanenter Innovationsdruck aus, der auch die interne Optimierung erheblich voran gebracht hat.“

Änderungen am bisherigen Arbeitsauftrag sind jedoch zu erwarten. „Die Gebb wird sich auf die Beratung, auf ein begrenztes Drittgeschäft und auf einige wenige operativen Aufgaben konzentrieren“, heißt es vage im Strategiepapier. Die fraktionsübergreifende Berichterstattergruppe des Verteidigungsausschusses will in den nächsten Wochen über eine Lösung beraten.

Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin
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