Bundeswehr
Jung will neues Afghanistan-Mandat

Der Bundestag soll bereits vor der Sommerpause ein neues Afghanistan-Mandat beschließen – mit mehr Soldaten und einer Laufzeit von wahrscheinlich 18 Monaten.

BERLIN. Auf diesen Schritt drängt Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach Informationen des Handelsblatts aus Regierungskreisen. Jung hat bereits erste entsprechende Gespräche in der Union geführt.

Hintergrund ist die akute Personalnot der Bundeswehr im Norden Afghanistans. Angesichts der zunehmend schlechteren Sicherheitslage plädieren Jung und der Generalinspekteur dafür, die Zahl der eingesetzten Bundeswehr-Soldaten bereits vor dem Herbst über die im bisherigen ISAF-Mandat vorgesehene Obergrenze von 3 500 Soldaten hinaus aufstocken.

Ein Hintergedanke ist dabei in Koalitionskreisen auch, mit einer Mandats-Verlängerung noch Ende Juni eine quälende Debatte im politischen Sommerloch zu vermeiden. Die Mandate für den ISAF- und den Tornado-Einsatz laufen am 13. Oktober aus, das für den Antiterroreinsatz OEF am 15. November.

Die Bundesregierung hatte bereits angekündigt, dass sie diesmal vom Bundestag eine Laufzeit der Mandate über die üblichen zwölf Monate hinaus beantragen will, damit die erneut nötige Verlängerung im Jahr 2009 nicht in den Bundestagswahlkampf oder die Regierungsneubildung fällt.

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