Bundeswehr-Mandat
Kabinett verlängert Piraten-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der Anti-Piraten-Mission "Atalanta" vor der afrikanischen Küste beteiligen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Verlängerung des Mandats. Auch der Bundeswehr-Einsatz zur Stabilisierung Bosniens wurde um ein weiteres Jahr verlängert.
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HB BERLIN. Als Teil des EU-Einsatzes "Atalanta" können bis zu 1400 deutsche Soldaten entsandt werden, um die Piraterie zu bekämpfen und den Seehandel auf der wichtigen Schifffahrtsroute am Horn von Afrika zu schützen. Derzeit ist die Marine mit der Fregatte "Bremen" und 240 Soldaten vor Ort.

Die Mission Atlanta sichert den Schiffsverkehr und die Handelswege in dem Seegebiet vor Somalia und versucht, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen zu verhindern. Der Atalanta-Einsatz begann vor einem Jahr, am 8. Dezember 2008, und war zunächst auf zwölf Monate befristet. Über die Verlängerung des Mandats muss noch abschließend der Bundestag entscheiden.

Auch der Stabilisierungs-Einsatz in Bosnien-Herzegowina soll für weitere zwölf Monate von deutschen Soldaten unterstützt werden. Beide Mandatsverlängerungen müssen allerdings noch vom Bundestag gebilligt werden. Die Abstimmung ist für kommende Woche geplant. Eine Mehrheit gilt als sicher.

An der Piratenbekämpfung vor der Küste Somalias beteiligt sich die deutsche Marine derzeit mit der Fregatte „Bremen“, die rund 240 Einsatzkräfte an Bord hat. Zulässig wäre sogar der Einsatz von bis zu 1400 Bundeswehr-Soldaten. Für die „Althea“-Mission in Bosnien- Herzegowina, die der Stabilisierung der Balkanregion dient, soll die Mandats-Obergrenze hingegen von 2400 auf 900 Soldaten sinken. Derzeit sind in Bosnien aber ohnehin nur 120 Bundeswehr-Kräfte stationiert.

Der Bosnien-Einsatz hatte 1996 unter dem Dach der Nato begonnen. Ziel ist die militärische Absicherung des Friedensvertrags von Dayton, der den Bosnien-Krieg beendet hatte. Mit der neuen Obergrenze von 900 Soldaten behält die Bundeswehr ausreichend Flexibilität, um die Truppen bei einer plötzlichen Verschlechterung der Lage rasch aufzustocken.

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