Bundeswehr
„Soldatentugenden bekommen neue Bedeutung“

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik werden am heutigen Montag deutsche Soldaten mit Tapferkeitsmedaillen ausgezeichnet. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, verteidigt im Gespräch mit Handelsblatt.com das neue Ehrenkreuz der Bundeswehr als „positiven Patriotismus“ und fordert, die tatsächliche Lage in Afghanistan „offen und ehrlich“ darzustellen.

Herr Robbe, am heutigen Montag werden die ersten Tapferkeitsmedaillen an deutsche Soldaten vergeben – eine Auszeichnung, die es bislang nicht gab. Ein neuer Heldenkult?

Seit 1995 befindet sich die Bundeswehr in robusten Einsätzen. Seitdem haben Soldatentugenden wie Kameradschaft, Treue, Mut und Tapferkeit eine zentrale und vielleicht sogar eine neue Bedeutung bekommen. Vorher war die Übung der „Ernstfall“, heute ist der Ernstfall tagtägliche Realität in vielen Teilen der Welt. In Afghanistan mussten dies bereits viele Soldaten leidvoll erfahren. Etliche sind für unser Land gefallen, nicht wenige sind wegen schwerster Verwundungen für ihr ganzes Leben gezeichnet. Deshalb ist die Tapferkeitsmedaille für mich ein angemessenes und gutes Beispiel für positiven Patriotismus. Nicht zuletzt deshalb hatte ich diese Form der Würdigung besonderer Leistungen bereits vor zwei Jahren angeregt.

Die Linke spricht von einem „Abrutschen“ der Bundeswehr in die „Niederungen der Gewalt“ und meint, das Verbot von Angriffskriegen und das Selbstbild der Bundeswehr als Verteidigungsarmee seien auf der Strecke geblieben. Was halten Sie von solchen Aussagen?

In unserer lebendigen Demokratie sind nahezu alle Meinungen erlaubt – und zwar unabhängig von deren Wahrheitsgehalt oder Sinnhaftigkeit. Wer ernst genommen werden will, muss seine Behauptungen jedoch belegen können.

Befindet sich Deutschland in Afghanistan nun im Krieg oder im Kampfeinsatz – oder handelt es sich sogar um eine ganz andere Art von Einsatz?

Diese augenblickliche Diskussion ist aus meiner Sicht ein Streit um Worte und führt nicht weiter. Selbstverständlich handelt es sich bei der Isaf-Mission um ein Sicherheits- und Aufbaumandat der Uno unter Nato-Führung. So steht es auch im Bundestagsbeschluss. Eine ganz andere Sache ist es, wenn die Soldaten in Kundus sich enttäuscht darüber zeigen, dass die Tragweite des Einsatzes mit derzeit stundenlangen Gefechten, mit verwundeten und gefallenen Kameraden, in der Heimat zu wenig gewürdigt wird. Deshalb stehen wir alle in der Pflicht, die tatsächliche Lage in Afghanistan offen und ehrlich darzustellen. Dazu sind alle Gruppen, Organisationen und Verbände in unserer Gesellschaft aufgerufen.

Es ärgert Sie, dass die Bevölkerung die Arbeit von deutschen Soldaten im Ausland nicht ausreichend anerkennt. Tatsächlich sinkt der Rückhalt: Laut einer Forsa-Erhebung fordern 61 Prozent der Bundesbürger den Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan. Im März 2002 befürworteten noch 62 Prozent das Engagement am Hindukusch. Was sagen Sie diesen Kritikern?

Oftmals wissen die Kritiker überhaupt nicht, was mit deutscher Unterstützung in Afghanistan an Positivem geschieht. Bei uns wird zumeist nur dann über den Isaf-Einsatz berichtet, wenn deutsche Soldaten verwundet wurden oder gefallen sind, wie vor wenigen Tagen. Dass gleichzeitig eine Autostunde von Kundus entfernt Schulen, Krankenhäuser und Brücken eingeweiht werden, ist für viele Medien dann schon wieder uninteressant. Dies führt zu einem schiefen Bild, das dringend der Korrektur bedarf. Unabhängig davon haben es unsere Soldatinnen und Soldaten verdient, dass sie von ihren Mitbürgern ein Mindestmaß an menschlicher Zuwendung und moralischer Unterstützung bekommen. Die Soldaten wurden schließlich vom Parlament entsandt und leisten ihren schweren Dienst im Namen Deutschlands.

Was sind denn aus Ihrer Sicht Schritte, die mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr dringend unternommen werden müssten?

Diese Punkte habe ich unmittelbar nach meinem jüngsten Besuch bei unseren Soldaten in Afghanistan dem Verteidigungsausschuss vertraulich mitgeteilt. Diese Themen diskutiere in nicht in der Öffentlichkeit, weil es hierbei auch um die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten geht.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung rechnet damit, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan erst in fünf bis zehn Jahren erfolgreich beendet sein wird. Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht von „den nächsten Jahren“. Von welchem Zeithorizont gehen Sie aus?

Das hängt meines Erachtens in erster Linie von der Frage ab, wann die afghanische Armee und Polizei in der Lage sein werden, die Sicherheit ihres Landes selber in die Hand zu nehmen.

Reinhold Robbe ist seit 2005 der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.

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