Bundeswehr
SPD wirbt für „Vereinigte Armee von Europa“

Die Rüstungspolitik gehört zu den größten Reizthemen der großen Koalition – vor allem wenn es um Exporte geht. Die SPD-Fraktion skizziert nun in einem Strategiepapier den Weg hin zu einer „Vereinigten Armee von Europa“.
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BerlinDie Bundeswehr sollte nach dem Willen der SPD bei Rüstungsprojekten und der Verteidigung noch viel enger mit den Armeen anderer EU-Staaten zusammenarbeiten. In einem Positionspapier zur „Europäisierung der Streitkräfte“, das der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag in Berlin vorstellte, wird ein ständiges militärisches Hauptquartier der EU gefordert. Dadurch soll die „ständige Einsatzbereitschaft“ der europäischen Streitkräfte sichergestellt werden.

Weitere notwendige Schritte seien die Schaffung einer europäischen Militärakademie, ein Marinehauptquartier Ostsee, der Ausbau der europäischen Gendarmerie und mehr gemeinsame Manöver. Bei all diesen Maßnahmen sei die enge Abstimmung mit Frankreich enorm wichtig. „Die Vereinigte Armee von Europa – das ist unsere langfristige politische Vision“, hieß es aus der SPD-Fraktion.

Angesichts knapper Mittel in allen europäischen Verteidigungshaushalten sei eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten „ohne Alternative“, betonte Arnold. Eine weitgehend national ausgerichtete Rüstungsindustrie sei nicht mehr überlebensfähig. Es gebe derzeit allein mehr als 20 europäische Programme für gepanzerte Fahrzeuge und sechs verschiedene U-Boot-Programme. Dies seien „kostspielige Überschneidungen“.

Im Verteidigungsministerium und bei der Truppe gibt es Bedenken – nicht zuletzt, weil Frankreich außen- und verteidigungspolitisch ein sehr hohes Maß an Selbstständigkeit demonstriert. Aus französischer Sicht waren es zuletzt allerdings eher die Deutschen, die eine deutlich engere Zusammenarbeit behindert hatten. Unvergessen ist beim Nato-Partner die deutsche Entscheidung, sich nicht an „Awacs“-Aufklärungsflügen über Libyen zu beteiligen.

Kritiker warnen außerdem vor dem Aufbau eines ständig besetzten EU-Militärhauptquartiers, weil dies enorme Ressourcen verschlingen würde. Zudem waren mehrere multinationale Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre besonders langwierig und problembehaftet – vom „Eurofighter“-Kampfjet über das Transportflugzeug A400M bis zu den NH90-Hubschraubern. Diese Probleme seien vermeidbar, wenn die beteiligten Staaten auf nationale Sondermodelle verzichteten, sagte Arnold: „Ich habe mir geschworen, meine Hand geht nicht mehr hoch, wenn verschiedene Versionen gebaut werden sollen.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Bundeswehr: SPD wirbt für „Vereinigte Armee von Europa“"

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  • "SPD wirbt für........."

    Seit Ihr als Partei überhaupt noch wählbar, mit eurer u.a. Kompetenzleere und Lobby-Politik ?

    Die EU- und Euro-Politik funktioniert noch nicht einmal und wird es auch auf lange Sicht nicht.

    Habt IHR den EU-Bürger bisher nicht schon genug geschadet ?

    Und jetzt wollt IHR die nächste Katastrophe anrichten.

    Reicht euch die ungeeigneten Aufnahmen der Mitglieder in der EU-Erweiterung und EURO-Mitgliedschaft nicht aus, die IHR mit zu verantworten habt, unter ROT/GRÜN !!!

    Was ist das für eine Politiker-Generation seit ROT/GRÜN, unfassbar !

  • Herr Manfred Woinitzky

    Bei dem Personal muss man mit Allem rechnen und daher vorbereitet sein.

    Apropos Personal, schauen Sie sich doch mal bei Gelegenheit, den Werdegang des erfahrensten Verteidigungsexperten der SPD an.

  • Einerseits setzt eine "Europäische Armee" eine einzige Sprache voraus.
    Andererseits müssten vorher(*) die "Vereinigten Staaten von Europa" gegründet werden.
    (*) Oder sollte der Murks einer gemeinsamen Währung ohne eine gemeinsame Wirtschafts- Finanz- und Sozialpolitik als Mindestvoraussetzung nun im militärischen Bereich wiederholt werden?

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