Bundeswehreinsatz Von der Leyen will Mali-Mission verlängern

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert dafür, den Bundeswehreinsatz in Mali fortzuführen. Deutschland könne damit international ein starkes Zeichen setzen. Unterstützung kommt auch aus den Reihen der SPD.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach sich am Mittwoch für eine Verlängerung der Mali-Mission. Quelle: dpa
Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach sich am Mittwoch für eine Verlängerung der Mali-Mission.

(Foto: dpa)

BerlinMit einer Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im westafrikanischen Mali würde Deutschland nach Ansicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen international ein starkes Zeichen setzen. Deutschland sei bereit, einen substanziellen Beitrag zu leisten, sagte die CDU-Ministerin am Mittwoch im Bundestag bei der Debatte um eine dreimonatige Verlängerung der gefährlichen Mission. Von der Leyen warb für eine Verlängerung des Einsatzes. Man arbeite gemeinsam daran, dass Afrika bald mehr ein „Kontinent der Chancen und weniger ein Kontinent der Sorgen“ werde.

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen sagte, das westafrikanische Land sei für die Stabilität der Sahelzone von entscheidender Bedeutung. Mali sei auch ein Transitland für Flüchtlinge. Es mangele überall an stabilen staatlichen Strukturen. Es brauche mehr Druck auf die Regierung in der Hauptstadt Bamako, die eigenen Zusagen im Rahmen des Friedensprozesses auch umzusetzen, etwa die Zusage der Verfassungsreform und die Einbindung der Zivilgesellschaft.

In diesen Ländern sind Soldaten der Bundeswehr stationiert
Luftwaffenstützpunkt Incirlik
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Trotz mehrmaliger Einigungsversuche soll die Bundeswehr von der Luftbasis Incirlik abgezogen werden. Bislang wurde der Stützpunkt für die Aufklärungsmissionen gegen den IS genutzt. Die Mission des Anti-IS-Einsatzes trägt den Namen „Counter Daesh“. Wenn deutsche Soldaten wie geplant von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik nach Jordanien verlegt würden, könnten sie wohl wochenlang keinen Beitrag im Kampf gegen den IS leisten. Beim Einsatz der „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge sei durch den Umzug mit einer Lücke von bis zu zwei Monaten zu rechnen, das Tankflugzeug könne zwei Wochen nicht eingesetzt werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Nahost
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Der internationale Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ wird mit Hilfe von insgesamt 277 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr durchgeführt. Weltweit sind rund 3500 deutsche Einheiten im Einsatz – und kämpfen dabei nicht nur gegen den IS. Am stärksten vertreten ist die Truppe in Afghanistan.

Afghanistan
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Mit einer Stärke von 995 Soldaten beteiligt sich die Bundeswehr hier an der Nato-Mission Resolute Support. Bei der aktuellen Mission sollen die Soldaten die Kräfte vor Ort ausbilden, beraten und unterstützen. Die Bundeswehr beteiligt sich schon seit 2002 im krisengebeutelten Land am Hindukusch. Erst im Mai bat die Nato laut einem BBC-Bericht die britische Regierung, mehr Truppen in das Land zu schicken. US-Generäle werben seit Monaten um mehr Truppen in Afghanistan. Deutsche Offiziere hatten mehrfach angedeutet, dass Entscheidungen der militärischen Leitnation USA über ihre Truppenstärke auch Auswirkungen auf die deutsche Präsenz in Afghanistan haben werde. Derzeit sind knapp 13.000 internationale Soldaten in Afghanistan stationiert.

Mali
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In der früheren Rebellenhochburg Gao am Rande der Sahara sind 941 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie sind am UN-Stabilisierungseinsatz Minusma beteiligt, der zur Umsetzung eines Friedensabkommens von 2015 zwischen Regierung und Rebellen beiträgt. Deutschland verlegte mehrere Transport- und Kampfhubschrauber nach Mali. Die Mission in Mali ist mittlerweile der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Der UN-Einsatz gilt als einer der gefährlichsten weltweit. Die Bundeswehr beteiligt sich zudem an der Ausbildungsmission EUTM Mali. Ziel soll die Stabilisierung der Sicherheitslage in der Sahelregion sein.

Kosovo
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Auch im Kosovo beteiligt sich die Bundeswehr. Insgesamt werden im Rahmen der Mission KFOR (Kosovo Force) aktuell 607 Soldaten gestellt. Die Nato-Mission soll das Land sichern und stabilisieren. Die Truppen leisten humanitäre Hilfe und unterstützen Hilfsorganisationen vor Ort. Weil sich die Lage in dem bürgerkriegsgebeutelten Land weiter stabilisiert, will die Bundesregierung den längsten Auslandseinsatz der Bundeswehr nach 18 Jahren weiter zurückfahren.

Mali
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Insgesamt 144 Soldatinnen und Soldaten sollen bei der Mission malische Streitkräfte ausbilden. Frankreich erwartet von Deutschland und Europa mehr Einsatz beim Antiterrorkampf im westafrikanischen Mali. „Frankreich gewährleistet in Mali und anderen Einsatzgebieten die europäische Sicherheit“, sagte der neue französische Präsident Emmanuel Macron bei einem Truppenbesuch in der Stadt Gao im Norden Malis. Mali war durch einen Militärputsch im März 2012 in eine Krise geraten. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Viele Gebiete des Landes sind aber nach wie vor nicht unter Regierungskontrolle.

Nordirak
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Auch im Nordirak ist die Bundeswehr weiterhin aktiv. Zurzeit beteiligen sich 128 Soldatinnen und Soldaten an der Ausbildung von irakischen Streitkräften. Die Bundeswehr schult seit Januar 2015 Kämpfer der kurdischen Peschmerga-Armee sowie der religiösen Minderheiten der Jesiden und Kaka'i. Nach Angaben der Ministerin bildeten sie bislang mehr als 10.000 Kämpfer aus. Im Militärcamp Bnaslawa bei Erbil bilden die deutsche Soldaten kurdische Peschmerga auch im Häuserkampf aus, die das Militär als besonders gefährlich einstuft. Auf dem Stützpunkt wurde dazu seit dem Frühjahr ein vom IS befreites Dorf originalgetreu nachgebaut – inklusive eines Grabens und Schutzwalles, die schwere Fahrzeuge abhalten sollen, sowie eines Tunnelsystems, durch das der IS seine Kämpfer verborgen vor den Augen der Gegner von einem Ort zum anderen verschieben kann. German Village – deutsches Dorf – heißt das Übungsgelände.

Der Einsatz in Mali gilt als gefährlichster der Truppe. Die Bundeswehr beteiligt sich im Norden Malis mit rund 1000 Soldaten an der UN-Friedensmission zur Stabilisierung des Landes.

Insgesamt soll der Bundestag sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängern, weil die Mandate auslaufen und noch keine neue Regierung steht. Am Kern der Einsätze soll sich zunächst nichts ändern. Die Zustimmung des Bundestags gilt als sicher. Am Dienstag überwies das Parlament bereits fünf Einsätze an den neu eingesetzten Hauptausschuss. Abstimmen sollen die Abgeordneten Mitte Dezember. Ob die dreimonatige Überbrückungszeit nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche ausreicht bis zur Regierungsbildung, ist unklar.

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  • dpa
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1 Kommentar zu "Bundeswehreinsatz: Von der Leyen will Mali-Mission verlängern"

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  • Sowas bescheuertes !

    Weshalb sollten weiterhin Bundeswehrsoldaten ihr Leben für Mali riskieren ?

    Bekloppter geht´s nimmer.

    Hau endlich ab UvdL !

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