Bundeswehrreform
Seehofer gibt sich stur

Die CSU ist alarmiert: Verteidigungsminister de Maizière hat sofort nach seinem Amtsantritt Zweifel an den Plänen zur Bundeswehrreform erkennen lassen. CSU-Chef Seehofer stellt sich dagegen.
  • 9

BerlinDeutliche Warnung an den neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU): CSU-Chef Horst Seehofer lehnt Änderungen an der Bundeswehrreform strikt ab. „Bei der Bundeswehrreform gibt es keinen Korrekturbedarf“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild am Sonntag“. „Nur weil der Minister wechselt, ist doch die Reform nicht falsch. Sie wird weder verschoben noch verwässert, sondern wie geplant umgesetzt. Dazu steht die CSU.“

Damit ging Seehofer auf Distanz zu de Maizière. Dieser hat zwar angekündigt, er wolle die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) begonnene Reform „konsequent fortsetzen“. Zugleich behielt er sich aber Änderungen an den bisherigen Plänen vor. „Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“, erklärte er. Staatssekretär Walther Otremba, der unter Guttenberg für die Reform der Bundeswehr und des Ministeriums zuständig war, wurde von de Maizière einen Tag nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Wer Otrembas Nachfolge antreten soll, blieb zunächst offen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies am Samstag einen Bericht zurück, wonach der Minister Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (CSU) in Verteidigungsressort nachholen will. Fritsche gilt als enger Vertrauter de Maizières und ist im Innenressort für die Terrorismusbekämpfung zuständig. Das Verhältnis zwischen de Maizière und Otremba soll dagegen schon lange gespannt gewesen sein. Der Minister werde über die Personalie kurzfristig entscheiden, erklärte der Sprecher.

Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt. Bei dieser Entscheidung wird es nach Überzeugung von Union und SPD auch bleiben. Das Ende der Wehrpflicht stehe nicht zur Disposition, sagte Seehofer. Daran ändere sich weder etwas „durch einen Wechsel im Ministerium noch durch die Situation in Nordafrika“.

Seite 1:

Seehofer gibt sich stur

Seite 2:

Kommentare zu " Bundeswehrreform: Seehofer gibt sich stur"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • War das garnicht Guttenbergs Reform?

    Sondern Otrembas?!

    Na, Gutti! Dann mal weg, mit dem letzten Lorbeer!

  • Ich empfehle Herrn Ministerpräsidenten Seehofer, sich zuerst einen Überblick über die Bundeswehr-Arbeit von Herrn Guttenberg selbst zu machen, bevor er sich wie es seine Art ist, einfach nur auf Stur zu schalten.
    Die Zeit von großen sogenannten Volksparteien ist zu ende.
    Sie Produziren nur große Parteiprogramme, aber unter dem Strich kommt nur ein Regenwurm heraus.
    Ich empfehle Herrn Ministerpräsidenten Seehofer, von Herrn von Guttenberg zu lernen, wichtig ist für Politiker Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit, Aufrichtigkeit sowie Verlässlichkeit, dies sollten alle Politiker verinnerlichen.
    Danke

  • hotti5 meint, auch ein Herr zu Guttenberg ist nicht ohne Fehler, hat er ja auch schon zugegeben und so können ihm ja auch bei der Bundeswehrreform welche unterlaufen sein. Also genau hinschauen und wenn nötig verbessern.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%