Bundeswirtschaftsminister will der Parteispitze den Rücken kehren
Clement stellt sich noch einmal quer

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement will auf dem SPD-Parteitag im November sein Amt als SPD-Vize abgeben und nicht mehr kandidieren. Schon vor längerer Zeit hatte der 64-Jährige in Gesprächen mit Hinweis auf sein Alter angekündigt, dass er voraussichtlich nicht mehr zur Verfügung stehe. Dass sollten Jüngere machen, sagte er.

HB BERLIN. Mehrere Presseberichte über die Aufgabe seines Vize-Amtes wollte er am Mittwoch in Tel Aviv nicht kommentieren. "Ich will mich dazu äußern in den Gremien der Partei, wo es hin gehört", sagte der Minister. Er wolle aber gerne innerhalb der SPD die Leitung eines Wirtschaftsforums übernehmen und habe Partechef Franz Müntefering vorgeschlagen, ein solches Forum zu gründen.

Leisere Töne schlägt Clement trotz seines wohl baldigen Rückzugs aus der Politik aber nicht an. Er hat sich klar gegen eine höhere Steuer für Spitzenverdiener ausgesprochen. "Da rate ich dringend zur Zurückhaltung", sagte Clement am Mittwoch auf dem Flug nach Tel Aviv. Er erinnerte daran, dass der Spitzensteuersatz erst vor kurzem gesenkt worden sei, so dass Verlässlichkeit und Kalkulierbarkeit dagegen sprächen, ihn schon wieder zu erhöhen.

Das Magazin "Stern" hatte berichtet, die Entscheidung über seinen Rückzug aus der Politik habe Clement dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering in einem vertraulichen Gespräch mitgeteilt.

Auch die "Bild"-Zeitung (Mittwoch) will erfahren haben, dass Clement sich aus der Parteispitze zurückziehen wird. Der Minister hatte auf dem Parteitag in Bochum 2003 mit nur 57 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter erreicht. Clements Planungsstab-Chef Henry Cordes wollte das Thema dem Bericht zufolge nicht kommentieren. "Die Frage der Kandidatur stellt sich erst auf dem Parteitag", zitierte die Zeitung Cordes.

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