In der kommenden Woche stattet US-Präsident George W. Bush Deutschland einen Besuch ab. Früher wären die Protestwellen hochgeschlagen. Doch dieses Mal scheint sich niemand – außer der Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel – wirklich dafür zu interessieren.
HB BERLIN. Normalerweise umweht die Besuche von amerikanischen Präsidenten in Berlin ein Hauch von Geschichte. Doch für die Visite von George W. Bush in der kommenden Woche hat die Hauptstadt auf Durchzug gestellt. Keine Rede an der Mauer, keine Straßenschlachten, keine Krisengespräche. Dafür eine Nacht in einem brandenburgischen Zauberschloss. Das Besuchsprogramm liest sich, als wäre Bush schon aus dem Amt geschieden. Mit Protesten wird in Berlin nicht gerechnet. Nicht einmal als Feindbild ist der US-Präsident noch populär.
Mit der Einladung nach Schloss Meseberg, ins Gästehaus der Bundesregierung, revanchiert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Bush dafür, dass er sie vergangenen November auf seine Ranch in Texas einlud. Eine freundliche, aber nicht allzu persönliche Geste, die ganz charakteristisch für Merkels Umgang mit dem US-Präsidenten ist. "Ihr gelingt dieses Spiel zwischen Nähe und Distanz", sagt Alexander Skiba, Experte für transatlantische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Eine ganz andere Stimmung prägte den ersten Bush-Besuch in Deutschland. Als der US-Präsident 2002 nach Berlin kam, erwarteten ihn "Buschtrommeln" gegen den sich abzeichnenden Irak-Krieg. Das Bild, das sich die Deutschen von dem Texaner machten, hatte sich zu diesem Zeitpunkt schon gründlich gewandelt, sagt Skiba: "Bush wurde von einer Lachnummer zum schießwütigen Cowboy."
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bemühte sich während des Berlin-Besuchs zwar mit Currywurst und Apfelstrudel um ein vertrautes Verhältnis, distanzierte sich aber kurz darauf im Wahlkampf öffentlich von den Plänen der US-Regierung. "Das war geradezu ein Zusammenbruch jeder freundschaftlichen Beziehung", sagt der Direktor des Centrum für Angewandte Politikforschung, Werner Weidenfeld. "Bush hat sich hereingelegt gefühlt."
Auch wenn die US-Regierung sich nach der Wiederwahl von Bush 2003 bemühte, die Bündnispartner wieder stärker einzubinden - die persönliche Chemie zwischen Kanzler und Präsident konnte nicht mehr ausbalanciert werden. Dagegen lief auf Arbeitsebene die Zusammenarbeit wieder an, etwa bei den Bemühungen um eine Lösung im Nahen Osten oder um die Einstellung des iranischen Atomprogramms. Diese Themen stehen ganz oben auf der Agenda von Bushs Europatour.
Merkel ist es gelungen, Bush als Negativ-Faktor der deutschen Innenpolitik praktisch zu neutralisieren. Dabei hilft, dass er wie alle US-Präsidenten in ihrem letzten Amtsjahr eine "lahme Ente" ist. Dauerthemen wie Afghanistan oder Iran werden besprochen, doch in Wirklichkeit ruht die Suche nach einer Lösung bis zum Wachwechsel im Weißen Haus. Dadurch hat Bush auch für seine Gegner an Relevanz verloren. Bis zum Wochenende war in Berlin keine einzige Demonstration anlässlich des Besuchs angemeldet, wie die Polizei auf Anfrage der Agentur AFP mitteilte.
Die Kanzlerin spielt nächste Woche wieder verstärkt auf der internationalen Bühne, auf der sie gern glänzt. Am Montag trifft sie in Straubing mit dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy zusammen, bevor am Dienstag und Mittwoch der US-Präsident an der Reihe ist. Vom Streit in der Koalition und mit den eigenen Parteigängern um Steuern kann sie so einen Moment lang ablenken. "Diese Besuche", sagt Weidenfeld, "haben immer eine hohe innenpolitisch-taktische Dimension."
Wenn US-Präsident George W. Bush auf seiner Europatour kommende Woche einen Zwischenstopp in Meseberg einlegt, ist es sein fünfter Aufenthalt in Deutschland seit seinem Amtsantritt 2001.
Mai 2002: Bushs erster Besuch in Berlin verlief bei weitem nicht so ungetrübt wie erhofft. Zwei Tage lang demonstrierten zigtausende Menschen in der Hauptstadt und anderen deutschen Städten gegen den sich damals schon abzeichnenden Irak-Krieg. Die als historisch angekündigte erste Rede eines US-Präsidenten vor dem Deutschen Bundestag erntete nur höflichen Applaus. Bush wiederum konnte sich nicht dazu durchringen, beim Abendessen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dessen Leibspeise, eine Currywurst, zu bestellen.
Februar 2005: Im Mainzer Schloss versuchten Bush und Schröder, ihr durch den Irak-Krieg beschädigtes Verhältnis wenigstens notdürftig zu reparieren. Draußen hielten scharfe Sicherheitsvorkehrungen die Demonstranten auf Abstand. Selbst drinnen fehlten für eine freundliche Stimmung die Requisiten. Schröder musste seinen Toast auf die deutsch-amerikanische Freundschaft aussprechen, ohne das Glas zu erheben: Am Stehpult für die Tischrede stand keines bereit.
Juli 2006: Ganz privat gestaltete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren ersten Empfang für Bush. Sie lud den US-Präsidenten zum Grillabend ins ehemalige DDR-Vorzeigedorf Trinwillershagen ein. Bush tat sich am Wildschwein gütlich und fragte die Gäste über ihr früheres Leben hinter dem Eisernen Vorhang aus. Lokalpolitiker von SPD und Linkspartei boykottierten die teuerste Grillparty in der Geschichte von Mecklenburg-Vorpommern. Der Polizeieinsatz zum Schutz der anderthalbtägigen Visite kostete knapp 15 Millionen Euro.
Juni 2007: Als Teilnehmer des G-8-Gipfels zeigte sich Bush in Umweltfragen erst unversöhnlich. Am Ende konnte Gastgeberin Merkel in Heiligendamm aber doch verkünden, auch die USA seien zur Verpflichtung auf Klimaschutzziele bereit. Der russische Präsident Wladimir Putin wiederum brachte Bush in die Defensive, indem er ihm unangekündigt eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr vorschlug. Zu diesem Zeitpunkt hatte der US-Präsident gerade erst eine nächtliche Magenverstimmung überwunden, an der seinem Stab zufolge ein Virus schuld war.
