CDU: 2003 war „Jahr des Jammers“
Clement setzt auf Wende

Aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) haben sich die Zeichen für eine Trendwende beim Wirtschaftswachstum vermehrt. Das erklärte der Minister am Donnerstag in Berlin.

HB BERLIN. „Der inzwischen entstandene Nachholbedarf und die gesunkenen steuerlichen Belastungen der Unternehmen und Verbraucher geben Hoffnung auf eine Wende bei der Investitionstätigkeit und beim Konsum.“ Die deutsche Wirtschaft war 2003 um 0,1 % geschrumpft. Das Wachstum im Schlussquartal lag unter den erwarteten 0,5 %.

Clement betonte, der Rückgang der Zahl der Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt um 1,0 % werde durch eine Zunahme von Selbstständigen zum Teil ausgeglichen, vor allem infolge der zahlreichen neuen Existenzgründungen, insbesondere der Ich-AGs. DAmit zeige die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik erste Erfolge. „Ihre Wirkung wird sich in diesem Jahr weiter entfalten und die Entlastung verstärken - unterstützt durch die konjunkturelle Erholung.“

Bei der Arbeitslosigkeit habe sich bereits im Verlauf des vergangenen Jahres eine Wende zum Besseren abgezeichnet, sagte Clement. Seit dem Höchststand im April 2003 sei die Zahl der Arbeitslosen saisonbereinigt um rund 100 000 zurückgegangen. Die Bundesregierung wird mit dem Jahreswirtschaftsbericht am 28. Januar ihre Erwartungen für die Konjunkturentwicklung 2004 darlegen.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dagmar Wöhrl, erklärte zu der Veröffentlichung der Wachstumszahlen: „2003 war ein Jahr des Jammers.“ Der Begriff Wachstum sei unter Rot-Grün zum Fremdwort geworden. Dies sei die Konsequenz einer desolaten und inkompetenten Wirtschaftspolitik. Anstatt einen Schritt nach vorn zu machen, sei Deutschland noch weiter in die Krise gestürzt.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) wertete das Ergebnis als „neuen Tiefpunkt in der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands. „Die Wachstumsprobleme in Deutschland sind weiter ungelöst“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben.

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