CDU-Abgänge: Darf ein Politiker einfach gehen?

Rückzug aus freien Stücken: Haben wir nicht genau das immer gewünscht? Pro von Matthias Krupa

HAMBURG. Erinnert sich noch jemand an Heide Simonis? Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin war zwölf Jahre lang im Amt und wäre gern noch ein bisschen länger geblieben, als sie das politische Glück verließ. Simonis reagierte, das Ende ihrer Karriere vor Augen, panisch. Ihr entsetzter Ausruf »Und was wird aus mir?« ist seither zur Chiffre geworden. »Pattex-Heide« verkörperte alles, was Wähler an ihren Politikern verachten: Machtversessenheit, Selbstbezogenheit, Realitätsverlust.

Wie leicht wirkt dagegen das biblische Zitat, mit dem nun Ole von Beust seinen Rücktritt begründet: »Alles hat seine Zeit.« Wie souverän der Satz von Roland Koch, wonach die Politik zwar ein »faszinierender Teil« seines Lebens sei, aber eben nicht das Leben selbst. Ende August geben beide ihr Amt auf.

Zugegeben, man hätte das gerade von Koch nicht erwartet. Ausgerechnet der Politiker, dem wir fast alles zugetraut haben - und der mehrfach bewiesen hat, dass er vor wenig zurückschreckt -, hat uns überrascht. Etwas anders liegt der Fall von Beusts. Hamburgs Bürgermeister hat stets betont, er wolle nicht bis an sein Lebensende Politik machen. Nun hält er sich daran - und das soll verantwortungslos sein?

Die beiden Christdemokraten konterkarieren mit ihrem Rückzug ein weitverbreitetes Bild, das wir von unseren Politikern haben: Die Politik ist eine Droge, und alle Politiker sind Junkies. Es stimmt, die Liste derer, die nicht loslassen konnten, ist lang. Die Zeitungsartikel über verpasste und verpatzte Abschiede füllen ganze Archive. Von Beust und Koch machen nun vor, dass es auch anders geht. Der Rückzug aus freien Stücken - ist es nicht genau diese Unabhängigkeit, die wir uns von unseren Politikern immer gewünscht haben?

Beide, Koch und von Beust, haben für ihren Rücktritt private Gründe genannt - die Sehnsucht nach einem anderen, selbstbestimmteren Leben. Bei beiden gibt es keinen Zweifel, dass es sich um eine souveräne persönliche Entscheidung handelt. Darin unterscheiden sich die Fälle wesentlich von der Demission Horst Köhlers: Der frühere Bundespräsident hat seinen Rücktritt ausdrücklich politisch, nämlich mit dem mangelnden Respekt vor seinem Amt begründet. Bis heute wirkt diese Erklärung unvollständig und daher unzureichend. Köhler fühlte sich aus dem Amt getrieben; Koch und von Beust gehen ohne erkennbare Not.

Die Motive der beiden Landeschefs mögen privater Natur sein, doch ihre Entscheidungen weisen über das Private hinaus. Zunächst einmal demonstrieren Koch und von Beust mit ihrem Schritt ein erfreulich aufgeklärtes Selbstverständnis als Inhaber eines hohen öffentlichen Amtes.

Die Demokratie lebt vom Vertrauen in ihre Institutionen. Dieses Vertrauen ist nicht unabhängig von den Personen an der Spitze der Institutionen; aber es darf niemals von einem oder einer Einzelnen abhängen. Die Demokratie braucht den Wechsel, politische Ämter werden daher auf Zeit vergeben. »Jeder im Land ist ersetzbar«, sagt Ole von Beust zum Abschied. Das klingt banal, ist aber richtig - und scheint in der Empörung über die amtsmüden Amtsinhaber gern vergessen zu werden.

Etwas anderes kommt hinzu. Der Rücktritt der beiden Mittfünfziger steht nicht nur quer zum Klischee des Pattex-Politikers; Koch und von Beust repräsentieren auch das politische Selbstverständnis ihrer Generation. Bis heute wird in Deutschland noch jeder Politiker an den großen Alten gemessen, an Brandt, Schmidt, Strauß, Wehner oder Kohl. Für diese wurzelte alle Politik in der Erfahrung von Krieg und Diktatur. Ihr Einsatz für die Republik, der materielle und moralische Wiederaufbau eines zerstörten Landes, hatte stets eine existenzielle Dimension. Politik hieß oder heißt für sie daher: lebenslänglich. Unvorstellbar, dass ein Herbert Wehner eines Tages seine Butterbrote eingepackt hätte und freiwillig gegangen wäre.

Sind Koch oder von Beust also verantwortungslos? Wohl kaum. Jedenfalls hat ihnen das, solange sie regierten, niemand ernstlich vorgeworfen. Auch ihr Engagement folgt einem moralischen Impuls; und einfacher ist das Regieren in den vergangenen zwei Jahrzehnten sicherlich nicht geworden. Aber wer heute in die Politik geht, ist meistens frei von jedem tragischen Motiv, von dem Gefühl existenzieller Not. Das ist - bei aller Bewunderung für die Alten - ein großer Fortschritt. Kochs Satz, die Politik sei nicht sein Leben, markiert einen Einschnitt: Er steht für die Zivilisierung - und Normalisierung - des Politischen. Diese Generation kann gehen.

Ein Letztes. Vieles spricht dafür, dass politische Karrieren heute anders verlaufen als früher. Die tägliche Belastung in Spitzenämtern ist gewachsen. Der Terminkalender ist dichter geworden, das Tempo höher, die Öffentlichkeit unduldsamer. Amtszeiten, die länger dauern als zwei, drei Legislaturperioden, werden seltener werden. Politiker, die später einsteigen (wie Ursula von der Leyen), früher aufhören (wie Koch und von Beust) oder zwischendurch mal Pause machen (wie Oskar Lafontaine) werden hoffentlich häufiger werden.

Darf ein Politiker einfach gehen? Warum eigentlich nicht. Vielleicht kommt der eine oder andere sogar einmal wieder.

Was fehlt, ist der Blick, der über das eigene Wohlbefinden hinausgeht auf die Lage des Landes. Contra von Mariam Lau

Als Erstes überkommt einen etwas wie Trauer. Jemand, der Jahre oder Jahrzehnte seines Lebens mehr oder weniger erfolgreich dem Gemeinwohl gewidmet hat, gibt auf. Er kann nichts mehr für uns tun. Was da zurückkam für seine Mühen, war irgendwie nicht genug. Man ist eben noch dabei, sich zerknirscht zu fragen, welche Versäumnisse sich die Gemeinschaft hat zuschulden kommen lassen, da setzt der Ärger ein. Was soll das heißen - es gibt ein Leben jenseits der Politik? Was war denn das vorher? Wartestand?

Es sind speziell die Rücktritte von Roland Koch, Horst Köhler und nun Ole von Beust, die für die politisch Hinterbliebenen einen Affront darstellen. Niemand hätte auch nur eine kritische Silbe verloren, wenn sie ihre Legislaturperioden zu Ende geführt und sich dann zurückgezogen hätten. Für die Politiker der Kriegsgeneration mag auch das noch undenkbar gewesen sein; die Politik war ihr Leben. Insofern ist es ein Fortschritt, dass die Nachgeborenen mit größerer Freiheit ihre Lebenswege wählen.

Es ist gut, dass einer mal Politiker, dann Anwalt oder Maler und dann, warum nicht, wieder Politiker sein kann. Der Abschied von Franz Müntefering wegen seiner todkranken Frau, das spürt jeder, hat moralisch ein völlig anderes Gewicht als ein Abschied nach Sylt. Nein, das Gefühl von Unehrenhaftigkeit entsteht daraus, dass die drei offenbar keinerlei Verpflichtung gegenüber ihren Wählern verspüren, die sie doch für vier oder gar fünf Jahre beauftragt haben.

Roland Koch tritt nicht etwa zurück, wenn er zehn Prozent der Stimmen verliert. Sondern ein Jahr später, wenn es ihm gefällt, seine Migräne zu nehmen. Es ist kein Zufall, dass das hessische Parlament seinen Ministerpräsidenten erst zwingen musste, dem Landtag eine Abschiedsrede zu gönnen. Ole von Beust hinterlässt nicht nur einen Riesenberg von Schulden. Zurück bleibt auch das Desaster mit der HSH Nordbank, das gigantische Projekt Elbphilharmonie, das dringend einen Besessenen und Begeisterten braucht, um doch noch zu einem guten Ende geführt zu werden. Zurück bleiben eine zumindest teil-gescheiterte Schulreform und ein labiles schwarz-grünes Bündnis, das der Erste Bürgermeister selbst immer als »historisch« bezeichnet hat. Es war wohl doch mehr eine Kurzgeschichte.

Die Rücktritte mögen noch so verschieden sein, eines ist ihnen gemeinsam: ein Mangel an Verantwortungsbewusstsein, das stärker ist als das eigene momentane Unbehagen; der Blick, der über das eigene Wohlbefinden hinausgeht auf die Lage des Landes. Demokratien sind auf dieses Gefühl angewiesen; sie zehren es geradezu auf. Engagierte Politiker sind deshalb so zu bewundern, weil sie es wie ein Hybrid immer neu aus sich heraus erzeugen müssen, egal, wie viel Häme, Feindseligkeit und Kleinmut ihnen entgegenschlagen.

Mag schon sein, dass das politische Geschäft schwieriger geworden ist als früher. Schon die Verhältnisse in einer mittleren Kleinstadt sind so komplex, dass man ohne ein Volkswirtschaftsstudium fast nicht mehr zurechtkommt; vom Regieren eines Bundeslandes, zwischen Berlin und Brüssel, gar nicht zu reden. Rund um die Uhr wird man von Medien beobachtet, die Politik oft für einen Jahrmarkt der Eitelkeiten halten. Zugleich kommt alles darauf an, über den Tag hinaus zu denken. Ob es um Kinder, Finanzströme, das Klima oder die Taliban geht - überall werden Politiker gebraucht, die den schnellen Affekten trotzen, Weitsicht und einen langen Atem mitbringen.

In dieser Lage ist es schon verblüffend, dass ausgerechnet in der Union plötzlich die Selbstverwirklichung so hoch im Kurs steht, die Konservative doch gern den Linken vorgeworfen haben. Wie ist das passiert? Welche geistig-moralische Wende hat sich da vollzogen? Womöglich hat sich eine Gemütsverfassung breit gemacht, die den Achtundsechzigern ebenso viel verdankt wie ihren Gegnern.

Man spricht abfällig vom »Idealismus«, hat seinen Frieden mit dem guten Leben gemacht und hält das Pflichtgefühl für ein Relikt aus den Zeiten der hierarchisierten Honoratiorenpartei. Dass damals in den verrauchten Hinterzimmern der Macht auch das Leben an einem vorbeirauschte, während die Fischers und Schröders die tollen Weiber abgekriegt haben - auch das mag zu der Erosion geführt haben, die wir jetzt sehen.

Aber es gibt ein Leben in der Politik. Die Grünen machen es vor. Ihre führenden Männer und Frauen haben sich über die Jahre zum Teil bitter bekämpft. Aber sie haben keine Anden-Pakte oder Geheimbünde geschlossen, wie Wulff, Koch und von Beust das getan haben, sondern offen miteinander gerungen - mit letztlich großem Gewinn, auch persönlich. Was sie zusammengehalten hat, ist das Gefühl, etwas Kostbares zu verteidigen, das wichtiger ist als sie selbst. Ausgerechnet die Grünen, die Erben der Achtundsechziger, sind es, die derzeit nur so strotzen vor Pflichtgefühl für das große Ganze; das Publikum honoriert dieses Engagement mit steigendem Zuspruch.

In allen Parteien gibt es diese Hybrid-Politiker. Manche hatten Herzinfarkte, leiden an Krebs, vermissen ihre Kinder zum Verrücktwerden - und machen trotzdem weiter. Es ist nicht nur schön, sie zu haben. Ohne sie geht es nicht.