CDU beginnt Modernisierung ihres Grundsatzprogramms: Neuer Kurs für „Tanker CDU“

CDU beginnt Modernisierung ihres Grundsatzprogramms
Neuer Kurs für „Tanker CDU“

Mit einer gründlichen Modernisierung ihres Grundsatzprogramms will sich die CDU für neue Wählerschichten attraktiv machen und den Grundstein legen für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009. Der Startschuss für eine auf zwei Jahre angelegte Debatte über das Programm soll am Montag auf einer „Wertekonferenz“ in Berlin fallen, die sich an einen Kleinen Parteitag anschließen soll.

HB BERLIN. Die Idee, ein neues CDU-Grundsatzprogramm zu entwickeln, hatte Angela Merkel schon vor ihrer Kanzlerschaft. Bereits Mitte vergangenen Jahres war der CDU-Vorsitzenden aufgefallen, dass die noch gültigen Leitlinien von 1994 mittlerweile arg angestaubt sind.

So ist zum Beispiel im außenpolitischen Teil noch von „Europäischer Gemeinschaft“ die Rede, obwohl sich seit weit über einem Jahrzehnt die Länder des Kontinents in der „Europäischen Union“ zusammengeschlossen haben. Auch die Formulierung, dass sich die Union einer „ökologischen und sozialen Marktwirtschaft“ verpflichtet sieht, verwendet schon seit Jahren niemand mehr in der CDU.

Wenn Merkel auf dem kleinen CDU-Parteitag mit anschließendem „Wertekongress“ an diesem Montag in Berlin nun die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm eröffnet, geht es der Kanzlerin mehr als um bloße redaktionelle Korrekturen. Im Kern wollen sie und ihr neuer Generalsekretär Ronald Pofalla die Partei behutsam modernisieren und für neue Wählergruppen attraktiver machen. SPD-Vordenker Peter Glotz hat seine Partei vor Jahrzehnten mit einem „Tanker“ verglichen, dessen Kurs sich nur behäbig ändern lasse. Die CDU ist ein mindestens ebenso schwerfälliges Dickschiff. Darum wird die Diskussion unter den Christdemokraten fast zwei Jahre dauern, bevor die neuen Leitsätze tatsächlich stehen.

Es gibt mehrere Gründe, warum Merkel und Pofalla gerade jetzt die Debatte vorantreiben. Schon mit der Ankündigung konnte die Kanzlerin viele aufgeregte Gemüter in den eigenen Reihen beruhigen. Nach dem zweitschlechtesten Abschneiden in der Geschichte der CDU bei Bundestagswahlen im September war von vielen - allen voran von der Jungen Union - eine schonungslose Wahlanalyse gefordert worden.

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