CDU geht in Opposition
Bremen steuert auf rot-grün zu

Die Christdemokraten in Bremen treten nach den jüngsten Wahlen den Weg in die Opposition an; einen Pakt mit der SPD lehnte die Partei ab. Die Bremer SPD ihrerseits reagierte prompt: Sie strebt nun eine rot-grüne Koalition in der Hansestadt an.

HB BREMEN. Der Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer sagte am Sonntag vor Journalisten, eine Empfehlung an den Parteitag für ein Zusammengehen mit den Grünen habe der Landesvorstand einstimmig ausgesprochen. Der Parteitag findet am kommenden Donnerstag statt.

Nur Minuten zuvor hatte die Führung des CDU-Landesverbandes am Sonntag den Verzicht auf mögliche Verhandlungen mit der SPD über eine Fortsetzung der großen Koalition erklärt. Die Sondierungsgespräche hätten für die Sozialdemokraten nur Alibi-Funktion und seien „unaufrichtig gegenüber der CDU“, hieß es zur Begründung in einer Mitteilung.

Der Landesvorsitzende Bernd Neumann und CDU-Spitzenkandidat Thomas Röwekamp sagten: „Wir werden in der Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes am Dienstag die Weichen für eine schlagkräftige Opposition stellen, in der die CDU die Chance nutzen wird, sich neu zu profilieren.“ Die SPD und der Regierende Bürgermeister Jens Böhrnsen hätten sich in den letzten Wochen deutlich von der großen Koalition in Bremen verabschiedet und auf ein Bündnis mit den Grünen gesetzt. Sie hätten nur nicht den Mut gehabt, den Wählern die Wahrheit zu sagen. Der Eindruck, die SPD nutze die Gespräche mit der CDU nur als Vorwand für einen Ausstieg aus dem Bündnis, habe sich bestätigt.

„Offensichtlich sollte mit uns nie ernsthaft verhandelt werden“, kommentierten Neumann und Röwekamp den Verlauf der Sondierungen. Aufgabe der CDU in der Opposition werde sein, die fatalen Folgen der geplanten rot-grünen Regierung für Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Staatsfinanzen offen zu legen.

Die SPD hatte die Wahl in Bremen trotz herber Verluste gewonnen. Sie will sich nach offziellen Angaben zwischen der CDU und den Grünen als Partner erntscheiden.

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