CDU-Generalsekretär
Pofalla lehnt Neuauflage der Großen Koalition ab

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat mit Unverständnis auf die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Peter Struck zu einer möglichen Fortsetzung der Großen Koalition reagiert. „Wer seinen eigenen Kanzlerkandidaten derart hängen lässt, dem ist der Glaube an sich selbst verlorengegangen.

BERLIN. Die SPD ist nach zehn Jahren an der Regierung reif für die Opposition“, sagte Pofalla dem Handelsblatt. Eine Fortführung der Großen Koalition über die nächste Bundestagswahl hinaus lehnt der CDU-Generalsekretär ab. Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält es für notwendig, das schwarz-rote Regierungsbündnis zu beenden.

Angesichts der schweren Wirtschaftskrise hatte sich SPD-Fraktionschef Struck für die Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2009 stark gemacht. Die „dunklen Wolken am Horizont“ verstärkten den Wunsch nach einer Großen Koalition, sagte Struck dem „Hamburger Abendblatt“. Die Menschen vertrauten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Den SPD-Kanzlerkandidaten, Frank-Walter Steinmeier, erwähnte Struck nicht. Der SPD-Fraktionschef verwies zwar darauf, 2009 eine SPD-Mehrheit zusammen mit den Grünen oder der FDP erreichen zu wollen. Es sei aber ungewiss, „ob es für das eine oder das andere reicht“.

Auch SPD-Chef Franz Müntefering will nicht ausschließen, dass die Große Koalition nach der Bundestagswahl fortgeführt werden muss. „Das auszuschließen ist lächerlich und verantwortungslos. Es muss ja vernünftig regiert werden“, sagte der SPD-Vorsitzende dem „Focus“.

CDU-Generalsekretär Pofalla wehrte sich entschieden gegen solche Überlegungen. „Die Große Koalition darf nicht zur Dauereinrichtung werden. Das Wahlziel der Union ist ein Bündnis mit der FDP“, sagte Pofalla weiter. Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte bereits auf dem CDU-Parteitag Anfang vergangener Woche einen Ausstieg aus der Großen Koalition im nächsten Jahr gefordert, weil die SPD kein Vertrauen im Land habe.

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