CDU im Bundestag
Altmaier geht, Grosse-Brömer kommt

Die CDU-Fraktion hat einen Nachfolger für den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers gefunden. Nach Peter Altmaiers Beförderung zum Umweltminister, tritt voraussichtlich Michael Grosse-Brömer in seine Fußstapfen.
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Der niedersächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer soll neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion werden. Einen entsprechenden Vorschlag werde Fraktionschef Volker Kauder den Abgeordneten in der Sitzung am Dienstag unterbreiten, sagte ein Sprecher in Berlin. Der 51-jährige Anwalt ist bereits seit 2010 Justiziar der CDU/CSU-Fraktion, vorher war er ihr rechtspolitischer Sprecher.

Grosse-Brömer soll an dieser wichtigen Schaltstelle Peter Altmaier ersetzen, der am Dienstag als Nachfolger von Norbert Röttgen zum neuen Bundesumweltminister ernannt wird.

Dem Bundestag gehört der aus Brackel stammende Grosse-Brömer seit 2002 an. Seit drei Jahren führt er die niedersächsische Landesgruppe der Unions-Abgeordneten. Ein Fraktions-Sprecher beschrieb den Hobby-Fußballer als engen Vertrauten Kauders und erfahrenen Parlamentarier. Den Vater von zwei Kindern zeichne zudem sein ausgleichendes Wesen aus.

Dem Parlamentarischen Geschäftsführer kommt gerade in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner sowie bei Gesprächen mit der Opposition eine wichtige Funktion zu. Der joviale Altmaier mit seiner beschwichtigenden Art galt in dieser Funktion auch als wichtiger Vermittler zwischen Regierung und Fraktion.

Unterdessen bemühte sich die Union nach dem Rausschmiss Röttgens durch Bundeskanzlerin Angela Merkel Ruhe in die Debatte zu bringen. Fraktionschef Kauder warnte Röttgen indirekt, zu einem Gegenschlag auszuholen. Für alle, die Verantwortung trügen, müsse gelten: "Zuerst kommt das Land und die Menschen, dann erst die Partei, und ganz zum Schluss komme ich." Auf die Frage, ob Röttgen auch den Posten des stellvertretenden CDU-Chefs abgeben sollte, antworte Kauder in der "Bild"-Zeitung: "Das ist seine Entscheidung - und er ist ja manch gutem Rat vor der Landtagswahl nicht gefolgt."

Wie zuvor Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble verteidigte Kauder den Ausschluss Röttgens. Die Energiewende brauche einen starken Minister. Deshalb sei nachvollziehbar, das die Kanzlerin nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen so reagiert habe.

Im Zentrum der Debatte steht die Kritik an Röttgens Weigerung, sich im NRW-Wahlkampf auf einen Verbleib am Rhein auch bei einer Niederlage festzulegen. Dies hatte unter anderem Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer als wahlentscheidenden Fehler bezeichnet.

Am Wochenende hatte es aus Röttgens Umfeld geheißen, der 46-Jährige wolle sowohl CDU-Vize bleiben als auch im kommenden Jahr wieder für den Bundestag kandidieren. Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge plant Röttgen öffentlich die Darstellung der Umstände seiner Entlassung durch Merkel zu korrigieren.

Die Union reagierte demonstrativ gelassen auf eine mögliche Initiative Röttgens. Dieser werde sich selbst keinen Gefallen damit tun, eine große Erklärung abzugeben, hieß es. Die Partei werde das nicht goutieren. Daher müsse man abwarten, ob es überhaupt dazu komme.

Vor allem der Koalitionspartner FDP verbindet mit dem Wechsel von Röttgen zu Altmaier große Hoffnungen. Denn in der Energiepolitik hatte es zwischen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Röttgen permanent Streit gegeben. Altmaier gilt bei den Liberalen als umgänglicher und pragmatischer.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Eine noch größere Pflaume ersetzt die Pflaume Altmaier! Merkel beweist wieder ihr Gespür für Versager und devote Knaller.

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