CDU-Klausurtagung
Zehn-Punkte-Plan für den Wachstumsmotor

Mit einem Zehn-Punkte-Plan will die CDU den Anschluss an die Weltspitze halten. Die „Kieler Erklärung“ wurde auf der Vorstandsklausurtagung verabschiedet und stellt die Weichen für die politische Arbeit in diesem Jahr.
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KielDie CDU will mit einem Zehn-Punkte-Plan für Wirtschaft und Bildung den Anschluss Deutschlands an die Weltspitze halten. „Wir sind in Europa Wachstumsmotor, darauf können wir stolz sein“, sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zum Abschluss der Vorstandsklausurtagung ihrer Partei am Samstag in Kiel. „Wir wissen aber auch, dass sich um uns herum die Welt massiv und sehr schnell verändert“, erklärte die Kanzlerin. Deshalb gelte es, „den Anschluss in allen Bereichen der Innovation zu halten“.

Die einzelnen Punkte sind in einer „Kieler Erklärung“ mit dem Titel „Ideen von Morgen - Made in Germany“ festgehalten, die vom Bundesvorstand verabschiedet wurde. Sie stellt die Weichen für die politische Arbeit in diesem Jahr. „Die Wachstumschancen für unser Land und damit die Sicherung des Wohlstands für die Menschen in unserem Land sollen einen Schwerpunkt unserer programmatischen Arbeit im Jahr 2012 bilden“, heißt es in der Erklärung. Die Partei will dazu eine Kommission einsetzen, die einen Leitantrag für den Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover erarbeitet.

Merkel nannte als Beispiele für die Arbeit dieses Jahres die besondere Förderung von Bildung und Forschung sowie die „immerwährende Bereitschaft, zu lernen“. Lebenslanges Lernen sei etwas, das die Gesellschaft in Zeiten des demografischen Wandels „noch einüben muss“. Außerdem brauche Deutschland mehr Existenzgründer. Der Schritt in die Selbstständigkeit müsse das ganze Leben über möglich sein. Was die Bekämpfung des Fachkräftemangels angehe, müsse das Potenzial der heimischen Arbeitskräfte genutzt werden. Deutschland dürfe aber auch „im Wettbewerb um die besten Köpfe“ nicht nachlassen.

Merkel ging auch auf Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai ein und lobte die Arbeit der Landes-CDU und ihres Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Jost de Jager.

Dem in die Kritik geratenen Bundespräsidenten Christian Wulff stärkte sie erneut den Rücken. „Ich glaube, dass die Beantwortung der Fragen einen Beitrag dazu leistet, dass man dann die Dinge so einordnen kann, dass sie den Ansprüchen auch genügen“, sagte Merkel, meinte aber auch: „Und wenn sich neue Fragen stellen, müssen neue Fragen beantwortet werden.“ Fragen nach dem angeschlagenen Koalitionspartner FDP beantworte Merkel mit dem Hinweis, die Regierung mache keine Politik nach Umfragewerten.

Mit Blick auf den Wirbel an den Finanzmärkten nach der Herabstufung Frankreichs und anderer Euro-Länder durch eine Ratingagentur sagte Merkel, sie könne sich Gesetzesänderungen vorstellen, um die Bedeutung der Ratingagenturen zu reduzieren. Einen entsprechenden Vorschlag von Unions-Fraktionsvize Michael Meister unterstütze sie.

De Jager sagte, die Debatte über den Bundespräsidenten wirke sich nicht auf seinen Wahlkampf aus. Seine Erfahrung sei, „dass die Menschen keine Verbindung“ zwischen diesen beiden Dingen herstellten.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die komplexen Zusammenhänge aus der Kosten- und Nutzenwirkung erneuerbarer Energien hat das Bundesumweltministerium in einem mehrjährig angelegtem wissenschaftliches Vorhaben durch ein vom Fraunhofer ISI geführtes Projektteam untersuchen lassen.
    Ergebnis: Im Jahr 2008 standen 6 Mrd. Euro für systematische Kosten durch erneuerbare Energien 8 Mrd. Euro Nutzen allein durch vermiedene Umweltschäden gegenüber.
    Fazit: Die Erneuerbaren sind ein volkswirtschaftlicher Gewinn.
    Zusätzlich gibt es viele weiter Vorteile. So zeigt die Beschäftigungsentwicklung in der Erneuerbaren-Energie-Branche von 1998-2009 zu anderen ausgewählten Branchen einen klaren Trend:
    Elektrizitätsversorgung -17%, Kernenergie -21%, Braunkohlebergbau -35%, Erdgasversorgung -44%, Steinkohlebergbau -63%, Erneuerbare Energien +415%. Dabei gab es 2009 bei den Erneuerbaren Energien bereits ca. 80.000 mehr Beschäftigte als in den anderen Branchen zusammen. Im Jahr 2010 arbeiteten schon 367.400 Menschen im Bereich erneuerbarer Energien. Tendenz weiter steigend! Es mehren sich die Anzeichen an der Strombörse in Leipzig dafür, dass zeitweise der Strompreis durch Wind- und Sonnenenergie tagsüber auf den Preis von Nachtstrom einbricht.

  • Was bei uns in erster Linie wächst sind die Schulden. Vielleicht sollte unsere Superkanzlerin einmal sich die Zahlen ganz genau ansehen u. feststellen, das auch unser triple A bald der Vergangenheit angehören kann.
    Ihre Politik deckt sich mit den Ergebnissen ihres Personenkarusells.
    Unser Wohlstand:
    Frau Merkel, wissen Sie eigentlich, das Gemeinden zusätzlich Schulden machen müssen, um die Pensionen für die Beamten zu zahlen?

  • Kompletter Realitätsverlust bzw. K-Vereinigung!

    Solange die EU existiert ist ALLES NICHTS für Deutschland!

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