Chef der Bundesagentur: Weg zur Selbstständigkeit ist richtig
Weise wirbt für Ich-AGs

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, plädiert für die Beibehaltung der Ich-AGs, hält ein flächendeckendes Netz von Personalserviceagenturen aber für verzichtbar.

HB BERLIN. Das Ziel, Arbeitslosen den Weg in die Selbstständigkeit zu ebenen, sei richtig, sagte Weise der Zeitung „Die Welt“ vom Samstag. Allerdings sollte künftig die Genehmigung von Ich-AGs in das Ermessen der Arbeitsagenturen gestellt und nicht mehr als Pflichtleistung weitergeführt werden. Zudem müsse ein - nach dem Urteil von unabhängiger Seite - tragfähiger Geschäftsplan Voraussetzung für die Genehmigung sein.

Personalserviceagenturen (PSA) - private Arbeitsvermittler - könnten zwar in einzelnen Regionen ein geeignetes Mittel sein, um Arbeitslose wieder in Arbeit zu bringen, aber nicht überall. Generell sollten die Agenturen mehr Spielräume beim Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente habe, sagte der Agentur-Chef.

Weise sieht bei der Bundesagentur generell noch größere Einsparpotenziale. „Auch in diesem Jahr werden wir weiter sparen und trotzdem mehr Menschen in Beschäftigung integrieren“, sagte er voraus. Beziffern wollte er das Einsparpotenzial aber nicht. Eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte, wie sie die Unionsparteien anstrebten, würde der Bundesagentur laut Weise zwölf Milliarden Euro Einsparungen abverlangen. „So viel können wir aus dem Haushalt der BA nicht alleine erwirtschaften“, bekannte er. Die Union will das durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ermöglichen. Als Erfolg der umgebauten Bundesagentur bezeichnete Weise, dass ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte.

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