Bei seinem Besuch in China zeigt sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bemüht, das deutsch-chinesische Verhältniss zu normalisieren. offensichtlich mit Erfolg: Peking hat zugesagt, den im vergangenen Jahr auf Eis gelegten Dialog mit Deutschland wieder aufnehmen zu wollen. Der deutsche Außenminister kam auch nicht mit leeren Händen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi. Foto: Reuters
HB PEKING. Der Menschenrechtsdialog solle in der zweiten Hälfte dieses Jahres wieder anlaufen, sagte Chinas Außenminister Yang Jiechi am Freitag nach einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Peking.
Auch der „Strategische Dialog“, der sich unter anderem mit Sicherheits- und Wirtschaftsfragen befasst, soll wiederbelebt werden. Beide Dialoge waren nach dem Empfang des Dalai Lama durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im September 2007 ausgesetzt worden.
Ministerpräsident Wen Jiabao sagte bei einem Gespräch mit Steinmeier, die Differenzen seien durch Austausch überwunden worden. Er zeigte sich zufrieden über die Entwicklung des bilateralen Verhältnisses. Die Wahrnehmung Chinas in Deutschland habe sich verbessert.
Zugleich versicherte er, die politische Lage in China sei stabil. An der Öffnung der Politik werde festgehalten. China strebe ein verlässliches Rechtssystem an und respektiere den Schutz des geistigen Eigentums. Steinmeier betonte, die deutsch-chinesischen Beziehungen ruhten auf einem solch soliden Fundament, dass sie auch „Stürme“ wie im vergangenen Jahr aushielten.
Er begrüßte zugleich den Dialog zwischen China und Vertretern des Dalai Lama. Er hoffe, dass die Gespräche mit dem Gesandten des religiösen Oberhauptes der Tibeter fortgesetzt und ergebnisorientiert geführt würden. Die Bundesregierung setze darauf, dass es dabei auch zu Fortschritten beim Erhalt der Kultur und Religion der Tibeter komme.
