Clement präsentiert die Regierungsprognose in dieser Woche
Regierung will Konjunkturprognose senken

Die Bundesregierung wird ihre Konjunkturvorhersage für 2006 in dieser Woche aller Voraussicht nach leicht zurücknehmen.

dc BERLIN. Im zuständigen Arbeitskreis von Kanzleramt, Finanz- und Wirtschaftsministerium herrsche die Auffassung vor, dass sich der Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts in einer Bandbreite von 1,0 bis 1,5 Prozent bewegen werde, hieß es am Wochenende in Regierungskreisen. Die Ergebnisse der aktualisierten Projektion will der noch amtierende Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Freitag bekannt geben.

Ihrer Frühjahrsprojektion von Ende April hatte die Regierung noch einen Korridor von 1,5 bis 2,0 Prozent zu Grunde gelegt. Mit einer "spitz" gerechneten Rate von 1,6 Prozent, die als Basis für die Budgetplanung dient, hatte sie sich allerdings bereits am unteren Ende des Korridors positioniert. Eine neue Bandbreite von 1,0 bis 1,5 Prozent würde ziemlich genau die Spanne der jüngsten Einzelprognosen aus den führenden Forschungsinstituten abbilden. Endgültig festgezurrt werden die Daten der Regierung in dieser Woche, wenn auch das gemeinsame Herbstgutachten der sechs führenden Institute fertig ist. Das Institutsgutachten wird am Donnerstag vorgestellt.

Trotz Einwänden der CDU bleibt es offenbar dabei, dass Clement die Regierungsprognose in dieser Woche präsentiert. CDU-Generalsekretär Volker Kauder hatte am Freitag eine Mitsprache der Union verlangt, wenn die Regierung das "Wachstumsziel" festlege. In Regierungskreisen wurde darauf verwiesen, dass die Konjunkturprojektion eher fachlicher als politischer Natur sei. Im Übrigen diene sie als Basis für die Steuerschätzung von Bund und Ländern Anfang November. Diese lasse sich trotz laufender Koalitionsverhandlungen kaum verschieben.

Allerdings haben es alle Konjunkturexperten diesmal mit einem Problem zu tun, das die üblichen Prognoserisiken bei Ölpreis und Weltkonjunktur weit übertrifft: Sie können die Ergebnisse der Koalitionsgespräche von Union und SPD noch nicht berücksichtigen. Dabei könnte gerade der künftige Kurs der Steuer- und Haushaltspolitik erheblichen Einfluss auf die Konjunktur haben.

Ihre Projektion für das laufende Jahr dürfte die Regierung ebenfalls etwas zurücknehmen. Da sie der konkreten Prognosezahl von 1,0 Prozent ohnehin bereits einen Korridor von 0,75 bis 1,25 Prozent zu Grunde gelegt hatte, wird sie diesen aber wohl nicht nachjustieren. Für 2005 waren die Institute bereits im April skeptischer gewesen als die Regierung: Sie hatten statt 1,0 nur 0,7 Prozent vorausgesagt. Für 2006 lagen die Institute bei ihrer gemeinsamen Frühjahrsprognose dagegen mit 1,5 Prozent noch fast auf einer Höhe mit der Regierung. Erst in den Monaten darauf hatten die Institute ihre Einzelprognosen nach unten korrigiert.

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