Clement und Sarkozy: Differenzen über Werftenverbund
Superminister-Treffen wegen Opel abgesagt

Das für Donnerstag geplante Treffen zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und dem französischen Finanzminister Nicolas Sarkozy in Berlin ist am Mittwochabend kurzfristig abgesagt worden. Als Grund nannte eine Sprecherin Clements die zugespitzte Lage bei Opel.

HB BERLIN. Clement wolle sich vor Ort bei einem Treffen mit Betriebsräten und Funktionären der IG Metall über die Zukunft der Opel-Werke in Rüsselsheim und Bochum informieren. Es gehe um tausende Arbeitsplätze bei Opel. Clement und Sarkozy hätten deshalb vereinbart, ihr Treffen zu verschieben. Ein neuer Termin solle noch vor den deutsch-französischen Konsultationen am 26. Oktober gefunden werden. Der US-Autokonzern General Motors will am Mittwoch Details zum Sanierungsprogramm für seine Tochter Opel bekannt geben.

Vor der Absage waren aber auch neue Differenzen zwischen Clement und Sarkozy in der Industriepolitik aufgebrochen. Clement ist nach Informationen des Handelsblatts über Sarkozys jüngsten Vorstoß verärgert, einen europäischen Werftenverbund zu schaffen. Sarkozy verkenne bei seinem Vorschlag eines Verbunds nach dem Vorbild des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS, dass die deutschen und französischen Werftenstrukturen zurzeit nicht fusionsfähig seien, verlautete aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums. Ein solcher Verbund müsse aus starken, privatwirtschaftlich organisierten Gliedern bestehen, damit eine Zusammenarbeit „unter Gleichen“ gelinge. Im Marineschiffbau seien diese Bedingungen aber noch nicht vorhanden. Die Bundesregierung hatte Sarkozy in den vergangenen Monaten mehrfach vorgeworfen, in der Industriepolitik rücksichtslos nationale Interessen zu vertreten.

Der Vorstoß Sarkozys zielt darauf, den französischen Marineschiffbau der Werften DCN und Thales Naval mit dem deutschen Werftenverbund aus Thyssen Krupp und HDW zusammenzubringen. Allerdings ist DCN noch vollständig in Staatsbesitz und steckt in einem harten Konsolidierungsprozess. In Clements Umgebung hieß es deshalb abwehrend, vor einer europäischen Werftenfusion müssten die Werften privatisiert und auf Wirtschaftlichkeit getrimmt werden.

Für abwegig hält man in Berlin den Vorschlag Sarkozys, auch den zivilen Schiffbau von Alstom einzubeziehen. Seitens der deutschen Werften dürfte es keine Bereitschaft geben, chronisch defizitäre Werften anderer Länder als zivile Beigabe zu einer „maritimen EADS“ zu akzeptieren, hieß es. Alstom versucht seit Jahren vergeblich, seine defizitäre Werftensparte zu verkaufen.

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