Comeback mit Atomdebatte
Stoiber mit Nadelstichen gegen die Roten

Wochenlang war von ihm nicht viel zu hören, nachdem er die CSU durch seinen Rückzug von einem Bundesministeramt in eine tiefe Krise gestürzt hatte. Nun meldet sich Edmund Stoiber zurück - mit scharfen Attacken gegen die SPD. Dass er dabei in Berlin für Unruhe sorgt, stört ihn offenbar wenig.

HB MÜNCHEN. Grund für die Empörung bei der SPD: CSU-Politiker, allen voran Stoiber und Wirtschaftsminister Michael Glos, wollen den Atomausstieg trotz anders lautender Vereinbarungen im Koalitionsvertrag kippen. Stoiber: „Ich denke, man muss hier realistischerweise umdenken.“

Der bayerische Ministerpräsident stützte damit den Vorstoß von Wirtschaftsminister Glos für eine Abkehr vom Ausstieg. Die Folgen des Gasstreits hätten die Frage erneut aufgeworfen, ob sichere AKW noch in dieser Wahlperiode abgeschaltet werden sollten, sagte Stoiber bei der Tagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag in Wildbad Kreuth.

Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union festgehalten, dass die Parteien sich in der Frage der Laufzeit der Atomkraftwerke nicht einig sei. Daher müsse die bestehende Gesetzeslage weiter gelten. Demnach würde das letzte deutsche Atomkraftwerk um das Jahr 2020 abgeschaltet.

Mit seinen Verbalattacken gegen die Sozialdemokraten scheint Stoiber fast wieder der Alte zu sein. Als hätte es das ganze Hickhack der vergangenen Wochen nicht gegeben, verkündete er sogar, dass er dies auf der Klausurtagung des Bundeskabinetts Anfang kommender Woche zur Sprache zu bringen gedenke. Zum Jahresauftakt nimmt Stoiber die Bundespolitik wieder fest in den Blick. Das Schweigen nach dem viel kritisierten Rückzug vom Bundesministeramt ist gebrochen.

„Ich leide wie ein Hund“, hatte Stoiber mehrmals selbstkritisch über den von ihm angerichteten Schaden nach der Bundestagswahl gesagt. Er musste erstmal in den eigenen Reihen um Vertrauen werben - die große Politik in Berlin fand ohne Stoiber statt. Moderat, die Eishallen-Katastrophe in Bad Reichenhall mitbedenkend, bemühte er sich, in das große Spiel der Bundespolitik zurückzukehren.

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