CSU-Landesgruppenchefin
Hasselfeldt fordert Energieministerium

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt fordert für die nächste Legislaturperiode ein selbstständiges Energieministerium. Derzeit behandeln das Wirtschafts- und Umweltministerium das Thema. Das sei nicht sinnvoll.
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HamburgCSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt will die Zuständigkeit für die Energiepolitik in einem neuen Ministerium bündeln. „Für die nächste Legislaturperiode wäre ein eigenes Energieministerium sicherlich sinnvoll“, sagte sie der „Financial Times Deutschland“ vom Mittwoch. Die bislang geltende Aufteilung des Themas zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium führe naturgemäß zu „Reibungen und Ineffizienzen“.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) waren immer wieder bei Energiethemen aneinandergeraten. Zu den jüngsten Streitthemen gehörten die Energieeffizienz und die Ökostromförderung.

Hasselfeldt forderte zudem, der Bundestag solle einen Beauftragten für die Energiewende einsetzen. Dies habe auch die Ethikkommission zur Energiewende im Mai angeregt. „Der Beauftragte soll über die Umsetzung der Energiewende aufklären und bei den Bürgern vor Ort für größere Akzeptanz werben“, sagte die Landesgruppenchefin.

Demnach solle sich der Bundestag möglichst einvernehmlich auf eine parteipolitisch unabhängige Person verständigen. „Ich verspreche mir davon ein Signal, dass die Energiewende ein Gemeinschaftswerk ist“, sagte Hasselfeldt.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Mit dieser Berufsausbildung, Studium der Volkswirtschaftslehre,
    „Diplomprüfung 1975; 1975-1987 Mitarbeiterin bei der Bundesagentur für Arbeit, zuletzt Leiterin der Abteilung Berufsberatung im Arbeitsamt Deggendorf“, ist Frau Hasselfeldt, geeignet über ein Energieministerium nachzudenken. Nur mit immer neuen glorreichen Ideen kommt man in die Schlagzeilen (alles nur Lobbyarbeit).
    Vorschlag abgelehnt, weil zu teuer und ineffizient.
    Danke

  • Also, so ganz unrecht hat die ja nun nicht. Der Umweltminister, der ehr ein Umwelt- und Naturzerstörungsminister ist, den könnte man schon Mal ganz einsparen und dem Wirtschaftministerium zu ordnen. Das gleiche gilt auch für die Idee der Frau Hasselfeld.

  • Am 24. Oktober 2011 war ich Zuhörer eines Fachvortrags von Prof. Gallos, der kein Politiker, sondern Manager ist. Er zeigte die Lösungsdefizite zwischen energiepolitischen Zielsetzungen und den aktuell eher ernüchternden Ausgangsbedingungen auf. Neben technischen und finanziellen Hindernissen bemängelte er die fehlende ministrale Leitfunktion. Statt einheitlicher Führung beschäftigen sich mehrere Ministerien mit den Aufgaben aus jeweis unterschiedlichen Sichtwinkeln. Eine Abwägung zwecks Optimierung erfolgt offenkundig nicht oder ungenügend. So entsteht Stückwerk, das angesichts der fundamentalen Bedeutung der Energieversorgung völlig inakzeptabel ist und überwunden werden muss. Die Zusammenfassung der Aufgaben innerhalb eines Ministeriums ist zwingend geboten. Hierfür bieten sich Lösungsvarianten an: 1. Schaffung eines Energieministeriums aus dem Stellenplanbestand der zurzeit mitwirkenden Fachministerien oder 2. Zuweisung der Aufgabe an das BMWi incl. Umsetzung des Personals. Mehrbedarf an Personal sollte durch Einsparungen an subsidären Aufgaben vermieden werden. Qualitative personelle Voraussetzungen müssen durch Austausch zu schaffen. Angesichts ausufernder Energiekostenbelastungen und der daraus resultierenden Haushalteinschnitte für die Bevölkerung wäre die personelle Ausweitung der Ministerien törricht. Frau Merkel wird deshalb qualitative vor quantitative Fragen stellen müssen. Falls ihr das nicht überzeugend gelingt, wird die Zustimmung zur Energiepolitik der Koalition gegen Null tendieren.

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