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16.05.2008 

Steinmeier setzt auf stille Diplomatie. Der Außenminister hat sich nach Angaben aus seinem Umfeld mehrfach bei seinem chinesischen Kollegen Yang Jiechi dafür eingesetzt, das direkte Gespräch mit Vertretern Tibets zu suchen. Auch aufgrund dieser Kontakte habe sich China bereiterklärt, den Dialog mit dem zuvor so geschmähten Dalai Lama wieder aufzunehmen. Noch am Montag habe Chinas Außenminister versichert, sein Land wolle einen „wirklichen Neuanfang“ in den Gesprächen mit dem Religionsführer. Steinmeier soll dessen Repräsentanten vor dem Deutschlandbesuch erläutert haben, warum er den Dalai Lama „im Interesse des tibetischen Volkes“ nicht sehen könne. Vize-Regierungssprecher Steg weist auch darauf hin, dass der Dalai Lama seine Reise selbst „nicht als politischen Besuch“ sieht.

Der gerade von einer Chinareise zurückgekehrte SPD-Politiker Kolbow sagt: „Es geht hier um mittel- und langfristige Außenpolitik.“ Da würden „antikommunistische Reflexe“ nicht weiterhelfen. Die Besuche des Dalai Lama bekämen erst durch die Treffen mit führenden deutschen Politikern eine politische Aufladung. Noch kritischer ist der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Klaas Hübner: Das Thema eigne sich nicht zum Schaulaufen, wie es die Union veranstalte.

Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz befürchtet aber keine Gefahr für die Beziehungen zu Peking. Er lud den chinesischen Botschafter ein, bei nächster Gelegenheit mit ihm über die Tibet- Frage zu sprechen.

Nachdem Merkel den Dalai Lama im September im Kanzleramt empfangen hatte, waren die deutsch-chinesischen Beziehungen wochenlang stark abgekühlt. Steinmeier sprach von zerbrochenem Porzellan, das er kitten müsse. Die Reaktion auf Wieczorek-Zeuls Pläne für ein Treffen mit dem Dalai Lama an diesem Montag ließ nun nicht lange auf sich warten. Die chinesische Botschaft protestierte beim Auswärtigen Amt - auch wenn der Außenminister den Dalai Lama gar nicht trifft.

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