DüsseldorfNach dem überraschend guten Haushaltsabschluss 2011 kann die Bundesagentur für Arbeit (BA) in den beiden kommenden Jahren nun gar mit Milliardenüberschüssen rechnen. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das Handelsblatt zeigen, dass die Behörde 2012 voraussichtlich 1,4 Milliarden Euro mehr einnehmen als ausgeben wird. "Wegen des weiter sinkenden Bundeszuschusses dürfte der Überschuss 2013 dann auf etwa eine Milliarde Euro sinken", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Handelsblatt.
Die BA selbst rechnet für 2012 nur mit einem Plus von 550 Millionen Euro. Für die Folgejahre weist ihre derzeitige Finanzprojektion hingegen steigende Überschüsse aus: für 2013 und 2014 je 1,3 Milliarden Euro, für 2015 dann sogar 2,5 Milliarden Euro. Allerdings basieren diese Daten noch auf den Konjunktureckwerten von Herbst 2011 und dürften daher mit der nächsten Aktualisierung nach unten korrigiert werden.
Im Konditorenhandwerk in Bayern etwa beginnt der Tarifverdienst bei 5,26 Euro je Stunde.
Auch Fleischer in Sachsen (6,00 Euro je Stunde).
Gärtner in Brandenburg (6,46).
Mitarbeiter im Hotel- und Gaststättengewerbe (6,29) erhalten bisweilen weniger als 6,50 Euro je Stunde.
Der tarifliche Anfangsverdienst für Bäcker- und Konditorengesellen liege in Mecklenburg-Vorpommern bei 6,97 Euro.
Beschäftigte mit bestandener Gesellenprüfung im Friseurhandwerk Schleswig-Holstein bekommen 7,00 Euro.
Derzeit gelten in Deutschland in zehn Branchen - darunter vier Baubranchen - allgemeinverbindliche Mindestlöhne. Diese reichen von 6,53 bis 11,53 Euro je Stunde.
Nach den Daten des Bundesamtes liegt der Mindestlohn im früheren Bundesgebiet bei Wäschereidienstleistungen und größtenteils im Wach- und Sicherheitsgewerbe bei weniger als 8,00 Euro je Stunde. In den neuen Ländern werden 8,00 Euro des Weiteren bei der Gebäudereinigung und in der Pflegebranche unterschritten.
BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass seine Behörde 2011 nicht wie zuletzt vorhergesagt mit einem Defizit von 470 Millionen abgeschlossen, sondern einen Überschuss von 70 Millionen Euro erzielt hat. Dazu trug neben dem stabilen Arbeitsmarkt auch ein Sondereffekt bei: Der Bund erstattete der BA 469 Millionen Euro an Rentenbeiträgen für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten, nachdem Gerichte diese Kostenregelung zulasten der Beitragskasse beanstandet hatten.
In diesem Jahr wird der Etat der BA nach Ansicht des Kieler Instituts vor allem dadurch entlastet, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinken dürfte: Für 2012 erwarten die Volkswirte im Jahresschnitt 113000 Arbeitslose weniger als 2011. Kommendes Jahr dürfte die Arbeitslosenzahl dann um weitere 144000 auf 2,72 Millionen sinken. BA-Chef Weise ist allerdings skeptischer: Nach seiner aktuellen Einschätzung wird die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr allenfalls noch geringfügig sinken.
