Das Prozedere
Wie die Bundespräsidentenwahl abläuft

Am Samstag wählt die 13. Bundesversammlung das deutsche Staatsoberhaupt für die nächsten fünf Jahre. Die Entscheidung zwischen Amtsinhaber Horst Köhler und Gesine Schwan wird knapp ausfallen. Wer der Bundesversammlung angehört, wie die Wahl abläuft und warum das Ergebnis unvorhersehbar ist.

Damit der Bundespräsident ordentlich gewählt werden kann, muss Platz geschaffen werden im Reichstag. Bereits am Montag begannen im Plenarsaal die Umbauarbeiten. Zu den 612 Bundestagsabgeordneten, die normalerweise auf den großen Bundesadler schauen, gesellt sich am Samstag noch einmal die gleiche Anzahl Vertreter aus den Bundesländern. Gemeinsam mit zusätzlichen 78 Ersatzmitgliedern bilden sie die 13. Bundesversammlung und treten zusammen, um das deutsche Staatsoberhaupt für die nächsten fünf Jahre zu wählen.

Wie viele Wahlmänner und Wahlfrauen ein Bundesland entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Das größte Kontingent reist demnach mit 131 Delegierten aus Nordrhein-Westfalen an, gefolgt von Bayern mit 93 und Baden-Württemberg mit 78 Mitgliedern. Die Freie Hansestadt Bremen entsendet als kleinstes Land fünf Wähler.

Die Delegierten der 16 Bundesländer werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, also im Verhältnis der Stärke der in den Landesparlamenten vertretenen Parteien gewählt. Neben Landtagsabgeordneten tummelt sich in dieser Gruppe Prominenz aus Film und Fernsehen, Sport und Unterhaltung. Das sichert den Parteien und ihren Kandidaten zwar im Vorfeld erhöhte mediale Aufmerksamkeit, kann bei der Wahl aber auch brenzlig werden. So verkündete etwa Heiner Brand, der auf Einladung der nordrhein-westfälischen SPD nach Berlin fährt, wenige Wochen vor der Wahl: "Ich habe eigentlich nie gesagt, dass ich Frau Schwan wählen will." Gerade bei knappen Mehrheitsverhältnissen ein schwer kalkulierbares Risiko - und die Mehrheitsverhältnisse sind knapp.

Derzeit sieht es aus, als könne Horst Köhler auf die Stimmen von CDU/CSU, FDP und den Freien Wählern aus Bayern zählen. Nach den umstrittenen Äußerungen Schwans auf die Frage, ob die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen sei, sagte Hubert Aiwanger, stellvertretender Vorsitzender der Freien Wähler: "Die DDR-Äußerungen disqualifizieren Frau Schwan für das Amt. Die Position unserer zehn Wahlmänner für Köhler ist damit klar."

Gibt es keine Abweichler in den eigenen Reihen und im Lager der FDP, könnte Köhler 614 Stimmen erzielen - eine mehr als die absolute Mehrheit. Das hat er schon einmal geschafft: Vor fünf Jahren, als sich Schwan und Köhler erstmals gegenüber standen, erhielt Köhler im ersten Wahlgang 604 Stimmen. Bei 603 lag die absolute Mehrheit. Gesine Schwan war ihm dabei dicht auf den Versen, nur 15 Stimmen trennten die beiden Kandidaten.

Sollte es dem amtierenden Bundespräsidenten nicht gelingen, einen der ersten beiden Wahlgänge für sich zu entscheiden, wird es richtig spannend. Schwan soll voraussichtlich 514 Stimmen von SPD und Grünen erhalten. Um den Vorsprung Köhlers aufzuholen, setzt sie besonders auf Die Linke, die jedoch mit Peter Sodann einen eigenen, wenn auch chancenlosen, Kandidaten ins Rennen schickt. Würde sie ihn im dritten Wahlgang zurück ziehen, könnten die 90 Stimmen der Linken an Schwan gehen, die so auf 604 Wähler käme. Abweichler sind jedoch weder unter den Bundestagsabgeordneten, noch unter den Landesvertretern völlig auszuschließen. Zumal die Wahl geheim ist und niemand fürchten muss, beim "Fremdwählen" erwischt zu werden.

Bis zum dritten Wahlgang mussten bislang nur zwei Bundesversammlungen durchhalten. 1969 setzte sich nach zwei erfolglosen Versuchen Gustav Heinemann gegen Gerhard Schröder durch und wurde so der erste Bundespräsident aus dem sozialdemokratischen Lager. Roman Herzog kandidierte für die CDU und benötigte im Jahr 1994 drei Anläufe gegen Johannes Rau, der fünf Jahre später sein Nachfolger werden sollte.

Am Samstag um 12 Uhr eröffnet der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, die Bundesversammlung. Nach Klärung der Regularien und einer kurzen Ansprache beginnt die Wahl ohne Aussprache, das heißt ohne vorherige Debatte. Etwa um 14:30 Uhr soll das Ergebnis des ersten Wahlgangs vorliegen. Gelingt es Horst Köhler oder Gesine Schwan, mindestens 613 Stimmen und damit die absolute Mehrheit zu erlangen, wäre der Wahltag bereits vorüber. Der Bundespräsident oder die künftige Bundespräsidentin hätte so noch genug Zeit, sich zu einer Ansprache auf die Bürgerfest-Bühne am Brandenburger Tor zu begeben, wo die Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes parallel zur Wahl stattfinden.

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