Datenschützer Peter Schaar
„Ich bin kein Apostel einer Korrektheitsdiktatur“

Der oberste Datenschützer zieht Bilanz: Peter Schaar scheidet aus dem Amt. Im Interview mit Handelsblatt Online redet er über die lückenhafte Kontrolle der Geheimdienste und das Recht, unvernünftig zu sein.
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BonnPeter Schaar klingt nicht wie einer, der bald seinen Schreibtisch räumt: Ob NSA-Affäre oder Vorratsdatenspeicherung, der oberste Datenschützer mischt in den aktuellen Debatten kräftig mit. Doch am 17. Dezember endet nach zehn Jahren seine Amtszeit als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Im Interview mit Handelsblatt Online fordert er eine bessere Kontrolle der Geheimdienste und warnt vor den Folgen des immer größer werdenden Datenschattens. Künftig will sich der 59-Jährige wieder stärker politisch engagieren.

Handelsblatt Online: Die Enthüllungen der letzten Monate zeigen: Geheimdienste überwachen die digitale Kommunikation in ungeahntem Ausmaß. War Ihre Arbeit vergeblich?

Peter Schaar: Das müssen andere bewerten. Der Datenschutz ist nach wie vor ein wichtiges Thema, vielleicht sogar wichtiger als früher. Aber meine Aufgabe ist es, die Einhaltung von Gesetzen in Deutschland zu beaufsichtigen – was ausländische Akteure machen, entzieht sich dem Einfluss der deutschen Datenschutzbeauftragten.

Trotz aller Bespitzelungen – Datenschutz spielt für viele Menschen keine Rolle. Was ist zu tun?

Die Gesellschaft und der Einzelne müssen verstehen, dass der Umgang mit Daten einen immer entscheidenderen Einfluss auf unsere Lebenssituation hat. Zum Beispiel im medizinischen Bereich: Die statistische Wahrscheinlichkeit, eine Krankheit zu bekommen, wirkt sich eines Tages vielleicht auf den Versicherungstarif aus. Oder darauf, welche Therapie mir angeboten wird. Was bedeutet es für uns, dass wir so einen Datenschatten haben? Wir haben noch nicht realisiert, welche Veränderungen anstehen, weil sie so rasend schnell über uns hereinbrechen.

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  • Die Medienschlacht
    gegen den Bundesdeutschen
    geschürt von GRÜNEBN/LINKEN und Komplizen die wie an einer Laterne angekettet worden sind und jeder der vorbei kommt, kann ihn beschimpfen, nach ihnen Spuken, nach ihnen treten und wenn Er den Mund aufmacht, viel tausendfach Nazi-Nazi es aus den Medien widerhallt, ganz gezielt von diesen GRÜNEN/LINKEN Genozide mit dem Wundhaken geschürt.

    Ich bin zum Glück kein Deutscher, mit so etwas Erbärmlichen habe ich nichts gemein,
    Ich bin Westfale - damit ihr es wisst!

  • - im "Nazi-Westen" werden ALL die Ausländer angesiedelt, von den GRÜNEN/LINKEN Genozide so bestimmt,

    - im der Ostzone (die Nazi Nachfolgediktatur)
    gibt es nur 1 % - 10% der Ausländer!

    die Bonner Gesellschaft wird nicht nur über diese EUR-ZONE ausgeplündert (Guthabenzins gegen Null) sondern die Sozialsysteme finanzieren die komplette Ostzone
    (dort ist alles beim alten, Leistungsniveau unter 30%, die selben Seilschaften in den selben Positionen nur ALLE Hochbezahlt – die Doofen aus `em Westen zahlen ja.)

    Dort wird sich auch nichts verändern, wenn man nicht gezwungen wird nur von dem zu Leben das man sich erarbeitet. Erst dann werden die Strukturen mit fähigen Leuten besetzt werden, (und nicht von Sozialistischen Generalschwätzern die auch den Westen abwirtschaften)
    um dem dortigen Bürger/Arbeitnehmern einen Verdienst zu ermöglichen, der auch in anderen Teilen der Welt üblich ist.

    Es läuft die Endphase der Vernichtungsschlacht gegen die Bonner Gesellschaft,
    eine territoriale Übernahmeschlacht ohne das ein Schuss fällt, einzig durch den Austausch der Politiker/“Behörden“/Verwaltungen durch stalinistische Seilschaften.
    Großflächig den Menschen durch die Medien verheimlicht und mit den Schleichenden Prozessen beinahe unbemerkt.

    Die D-Bahn als die ruinierte Bundesbahn, der Dilettantismus wird schon als Normal angesehen, Flughafen Berlin-BER der SELBE Verantwortliche (von der Parallelgesellschaft M.f.S eingesetzt)
    Bis 2009 galt Bonn noch als Hauptstadt mit wesentlichen Ministerien, Berlin war nur ein "Provisorium", nach scheinbare Geheimverträge wer die Oberhand im Land bekommt.
    Ich habe schon 2005 dazu aufgezeigt,
    ein Ungleicher Kampf,
    die Einzelperson/Persönlichkeit aus der Bonner Republik, gleich welcher Güte,
    ist einem Kollektiv, einer Mafia, immer unterlegen als Einzelperson.
    Erst wenn die Einzelpersonen beginnen sich zu vernetzen/zusammen zu schließen kann man von gleichen Bedingungen sprechen.
    (nicht eine 100fache Mafia gegen Einen)

  • ich versuchte mein Landsleuten aufzuzeigen, das sie in einem schöner Schein-Land leben,
    das alles das sie aus ihrem Leben kennen Täuschung, eine Fatamorgana ist, weitestgehend seit 20 Jahren in den DDR Polizei-/Überwachungsstaat umgebaut worden ist.
    Das in diesem "Land" zwei verschiedene Gesellschaftssystem existieren und das Eine davon klammheimlich,
    von den installierten Seilschaften in
    Parteien - Innenministerium (Polizei) - Finanzbehörde - Arbeit & Soziales - Bildung - Krankenversicherung - Presse(Rundfunk, Glotze)
    dabei ist, die alte Bonner Republik in ein stalinistisches Konstrukt für die EUR-ZONE umzubauen.

    Dem Menschen auf der Straße verheimlicht/unbekannt ist, das geschieht über schleichende Prozesse:
    - wie Rauchverbot in Gaststätten um den Austausch der Menschen miteinander zu unterbinden!
    - Überwachung in öffentlichen Verkehrsmittel!
    - Überwachung des Straßenverkehrs! (Maut-/Handyempfang-Brücken an jeder Stadteinfall/ausfall Straße)
    - Ein Spitzelheer in Bundesdeutschen Städten (ARGE will "Schein-kranke" entlarven?)
    - GEZ hat Datenzugriff wie sonst nur Geheimdienste(bei Geheimdienste arbeiten ausgesuchte geschulte Mitarbeiter)
    - durch restriktive Einschnitte in sein Leben (Giftlampen, Feinstaub Plaketten, Fahrradhelme, Personalausweis, Krankenkassenkarte, Konto Nr., ...)
    .....

    - im "Nazi-Westen" werden ALL die Ausländer angesiedelt, von den GRÜNEN/LINKEN Genozide so bestimmt,
    um dem Westdeutschen weiterhin in ihrem Anerzogenen Schuldkomplex Nazibild (nationales eigenständiges Land mit Friedensvertrag ist etwas schlechtes, ist Nazi) aufrecht halten zu können.
    - PRO-NRW/Bund/Stadt Bewegung ist gezielt dazu vom M.f.S. (Stasi) aufgebaut worden, um der Antifa-SA vom M.f.S (Stasi) die Demo-Aufmärsche zu ermöglichen die die Schlagzeilen, Videos und Fotos für die Medien/Presse zu liefern.
    Ein anderes Beispiel sind diese angeblichen Demos um S21 angebliches Bürgerinteresse vorspiegeln zu können. (1. Demo waren von GRÜNEN Missbrauchte Anhänger + Bürger)

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