DDR-Geschichte: Stasi-Unterlagenbehörde vor ungewisser Zukunft

DDR-Geschichte
Stasi-Unterlagenbehörde vor ungewisser Zukunft

Im März läuft der Vertrag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen aus. Ob er verlängert wird, ist ungewiss. Die Politik überlegt, die Behörde neu zu strukturieren. Ein Historiker fürchtet schon das Schlimmste.

BerlinDer Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Befürchtung geäußert, die Politik könnte ein weitgehendes Ende der Stasi-Aufarbeitung anstreben. Hintergrund ist ein Streit über die im März anstehende Neuwahl eine neuen Chefs der Stasi-Unterlagenbehörde. Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse, der einer vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission zur Zukunft der Behörde angehört, hatte dafür plädiert die Wahl des Bundesbeauftragten auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Knabe sagte dazu dem Handelsblatt: „Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen geltendes Recht, sondern würde die Opfer der Stasi erheblich verunsichern. Der Bundestag sollte alles vermeiden, was nach einer Abwicklung der Aufarbeitung aussehen könnte.“

Der derzeitige Behördenchef Roland Jahn war am 28. Januar 2011 gewählt worden. Laut Gesetz beträgt seine Amtszeit fünf Jahre. Der Bundestag, so Knabe, sei also in der Pflicht, das Amt „zeitnah“ zu besetzen. Knabe appellierte an die im Bundestag vertretenen Parteien, die Wahl eines Bundesbeauftragten spätestens im Februar auf die Tagesordnung zu setzen.

Da Jahn am 14. März 2011 sein Amt angetreten habe, müsse es bis zum 15. März einen neuen geben. „Das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sollte wie bisher von parteipolitischen Auseinandersetzungen freigehalten werden“, sagte Knabe. „Eine monatelange Hängepartie würde das Amt und die Aufgabe erheblich beschädigen.“

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