De Maizière: Hartz IV in Ostdeutschland wirkungslos
Weniger Teilnehmer an Anti-Hartz-Demo als von Organisatoren erwartet

Zehntausende waren erwartet worden, rund 45.000 Menschen kamen: Am Samstag demonstrierten sie unter dem Motto «Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV» gegen die Arbeitsmarktreform.

HB BERLIN. Mehrere tausend Menschen, nicht annähernd jedoch die erwarteten Zehntausenden, haben am Samstagmittag in Berlin gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV demonstriert. Zu der Großdemonstration waren laut Zählungen der Polizei rund 45.000 Menschen aus ganz Deutschland in die Hauptstadt gekommen. Die Teilnehmer reisten demnach mit etwa 100 Bussen aus ganz Deutschland an.

«Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV» hieß das Motto der Proteste. Auch mehrere Spitzenpolitiker der PDS nahmen an dem Demonstrationszug teil. Die Veranstalter – Landes- und Bezirksverbände von Einzelgewerkschaften und das Netzwerk Attac – hatten ursprünglich erwartet, dass rund 100.000 an der Großdemonstration teilnehmen würden. In den vergangenen Wochen waren die Teilnehmerzahlen bei den Anti-Hartz-Protesten aber immer weiter zurückgegangen.

Zum Auftakt des Protestmarsches durch die östliche Innenstadt forderten die Demonstranten einen Kurswechsel in der Politik, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verteidigung des Sozialstaates. Für den Nachmittag ist eine Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz geplant.

Der SPD-Politiker Markus Meckel sagte angesichts sinkender Demonstrantenzahlen in NDR Info, tendenziell gebe es weniger Resignation, dafür mehr Verständnis für die Reformen. Der frühere DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière übte scharfe Kritik an den rot-grünen Arbeitsmarktreformen. In Regionen, in denen wie in Ostdeutschland keine Arbeit zu finden sei, bleibe Hartz IV wirkungslos, sagte de Maizière der Chemnitzer «Freien Presse».

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