De-Maizière-Pläne

Deutsche Soldaten sollen auch für andere Länder in den Krieg ziehen

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat noch einmal die Notwendigkeit der Vereinfachung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr betont. Diese müssten künftig auch fernab nationaler Interessen möglich sein.
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Thomas de Maizière sieht Deutschland international in der Verantwortung. Quelle: dpa

Thomas de Maizière sieht Deutschland international in der Verantwortung.

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DresdenVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Konzept zum Umbau der Bundeswehr verteidigt, das eine Senkung der Hürden für Auslandseinsätze vorsieht. Der CDU-Politiker bekräftigte am Freitagabend auf dem Evangelischen Kirchentag in Dresden, dass eine Beteiligung an internationalen Missionen nicht mehr nur nach nationalen Kriterien entschieden werden dürfe.

„Für ein wichtiges Land in der Welt, das seinen Wohlstand aus der Welt und mit dem Handel der Welt verdient, erwächst auch eine internationale Verpflichtung, gegebenenfalls ohne die Suche nach nationalen Interessen internationale Verantwortung unter Einschluss auch von Soldaten zu übernehmen“, sagte der Minister.

Auf einer Podiumsdiskussion zur ethischen Legitimation von Krieg verteidigte de Maizière Militäreinsätze als äußerstes Mittel gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Sich zurückzuhalten und in der Zuschauerrolle zu bleiben ist manchmal das Gegenteil von verantwortungsvollem Verhalten.“ Andererseits könnten gegen eine humanitäre Intervention auch praktische Gründe sprechen wie etwa die Kosten, die Abwägung der Gefahr, die Beteiligung Dritter und das Ansehen Deutschlands in einer bestimmten Region der Welt. „Natürlich ist Krieg das Scheitern von Politik“, räumte der Minister ein. Selbst im Falle von Krieg müssten aber politische Bemühungen weitergehen, dies werde oft vergessen.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, warnte davor, einer militärischen Konfliktlösung den Vorzug zu geben, weil sie schnell und einfach erscheine. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dürfe nicht alleine eine Militärintervention legitimieren, forderte Schneider. Die Machtverhältnisse im Sicherheitsrat seien unausgewogen und einzelne Länder verfolgten möglicherweise auch eigene Interessen.

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30 Kommentare zu "De-Maizière-Pläne: Deutsche Soldaten sollen auch für andere Länder in den Krieg ziehen"

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  • Werte Frau hören sie bitte auf mit ihren andauernden Anschuldigungen. Es ist egal wo die BW eingesetzt wird in einer Welt ist jeder irgendwo gezwungen zu Überleben, gerne nehme ich ihnen ihre Angst das DE es noch mal gestatt ist irgendwo den Eroberer herraushängen zu lassen, dieser Staat kann als Fussvolk bestenfalls an der Seite von wem auch immer hilfsarbeiten zuarbeiten verrichten mehr ist nicht drin. Das weiss die Regierung und wer sich halbwegs in der Rüstung auskennt weiss das es ein leichtes ist DE in der position zu belassen. Gründet Parteien sie werden den selben weg nehmen wie die Grünen Schwertern zu Pflugscharen so ein Quatsch. Wie gesagt die Amrikaner sind da ehrlicher. Europa hat dort auch versucht die Unabhängigkeit zu verhindern nun ist es halt umgekehrt.

  • Danke für den Tip.
    Als kleines Dankeschön folgender Link:
    http://video.google.com/videoplay?docid=175965773431961587#
    Lassen Sie sich nicht durch die ersten Minuten irritieren, es wird richtig spannend und informativ und paßt zum Thema.

    MfG
    biggerB

  • Und wenn es dem Wohlstand von "Die Miesere" dient führen wir auch wieder den Sklaven handel wieder ein oder was? Warum zieht dieser Mann nicht seinen Anzug aus und verteidigt unsere Freiheit nicht durch seinenpersönlichen Einsatz von Gesundheit und Leben in Afghanistan oder Lybien? Ach so, da sollen doch lieber die Armen dummen Soldaten sterben? Wenn Politiker selber jedesmal in den Krieg ziehen müssten dann gäbe es binnen einer Sekunde nie wieder Krieg.

  • Das ist ein starkes Stück. Gilt das Grundgesetz nicht mehr? Auch dieser Minister wird lernen müssen, wie alle anderen auch, dass deren Zeit abgelaufen ist, wenn nicht endlich auf die Bürger gehört und für Deutschland eingezreten wird

  • Erinnern Sie sich an Horst Seehofers Auftritt bei „Pelzig unterhält sich“? Er war dran vor der Merkel-tief dekolletierten Sahra Wagenknecht und stahl ihr trotzdem die Schau. Mit einem einzigen Satz: „Die bei uns etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt, und die gewählt sind, haben nichts zu sagen.“ Sprach’s, lächelte sein Spitzbuben-Lächeln (das ihm ansonsten amouröse Abwege erleichtert, Sie wissen schon) – und das war’s. Demokratische Kontrolle der nicht-gewählten Mächtigen? Fehlanzeige- der Parteiraison sei dank!

    Ich empfehle zum bessen Verständnis einmal, nach der "Jahrhundertluege" von Frohnert zu googlen und danach nach dem Wegfall des Art. 23 in der alten Fassung im Jahre 1990.

    Genau das erleichtert das Verständnis über die derzeitige Tagespolitik, die langfristig einem minutiösen Ablauf unterworfen ist.
    Leider nicht von unserer Regierung initiiert oder gar federführend gestaltet.

  • "Deutschland hat kein Anrecht auf Demokratie für alle Zeit"

    Merkel diese FDJ-Jule zum 60. Bestehen der CDU.

    Wer so was sagt, hätte sofort weg gejagt werden müssen.
    Da hat die gesamte CDU geschlafen. Oder doch nicht? War neuer Krieg schon damals geplant?

  • Was unser Land ganz dringend braucht, ist eine Gruppse ähnlich der weißen Rose, die die Bürger durch Flugblätter mindestens wöchentlich auf kärt. Mit Ständen in den Fußgängerzonen usw.
    Aber in diesem Land ist, vorrangig Dank der Vaterlandsverräter, der Grünen, alles dermaßen schon auf Links gedreht, dass ich da wenig Hoffnung habe. Schon in den Schulen werden unsere Kinder von stramm Links beeinflußt indem immer wieder die Nazikeule oder der Rassismuvorwurf hervorgeholt wird.
    Und auch an besserer Bildung ist man nicht interessiet, denn ein dummes Volk regiert sich ja besser.
    Wie um Gottes Willen, hat es so weit kommen können, 20 Jahre nach der Einheit?
    Durch die Einheit haben sich die strammen Sozialisten Ost und West zusammen geschlossen, unsere Parteien unterwandert, weil man ja wie nach 45, nichts und niemanden überprüft hat und so haben sie sukkzessive unser Land umgedreht und wir haben es zu spät gemerkt, oder wollten es nicht merken.
    Dafür wurde ja auch gesorgt, nach dem Motto "Brot und Spiele".
    Das Verdummungs-TV hat ja für Ablenkung gesorgt für die dumme Bevölkerung.
    Und mit den paar, die des Denkens noch mächtuig sind, werden die stramemn Linken mittels Nazikeule schon fertig, so glauben sie.

  • Es ist schon merkwürdig. Seit von Berlin aus regiert wird, kommen offenbar alte Kriegslüste wieder zum Vorschein, die Böse Fratze der Deutschen soll wieder zum Vorschein kommen, so wllen es die Politiker. Unsre Politiker regieren gegen das Volk nach Gutsherrenart. Demokratie ist ihnen lästig.
    Berlin ist ein Ort, der behaftet ist und den Deutschen bzw. deren Politiker offenbr nicht gut tut.
    Und merkwürdig, die Oppositin schweigt, auch das hatten wir doch schon einmal.
    Das Installieren einer Diktatur geschah auch damals unter Mitwirkung der SPD.
    Wiederholt sich Geschichte?

    Der neue Faschismus wird nicht sagen:"Ich bin der Faschismus"
    Er wird sagen: "Ich bin der Antifaschismus"
    Ignazio Silone. italienischer Sozialist, 1900 bis 1978
    Diesen Zustand hben wir ja schon

    "Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dieses, daß Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben".
    Georg Wilhelm Friedrich Hegel



  • "Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat noch einmal die Notwendigkeit der Vereinfachung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr betont. Diese müssten künftig auch fernab nationaler Interessen möglich sein."

    Solange dieser "Verteidigungsminister" nicht haarklein das WARUM für die "Vereinfachung" von Auslandseinsätzen erklärt und was "fernab nationaler Interessen" bedeutet,
    ist er für mich kein glaubhafter Repräsentant unserer Demokratie. Vor allem, weil er weiß, wie groß der Widerstand gegen dieses "Projekt" in der Bevölkerung ist.
    Im Gegenteil, es erwächst der Verdacht, daß hier ein verkappter Kriegstreiber in der Maske eines "Biedermanns", einmal mehr deutsche Kanonenbootpolitik mit dem Blut unserer Töchter und Söhne betreiben will, auf Kosten unseres demokratischen Grundkonsenses.
    Die flachen, inhaltsleeren Erklärungen in der öffentlichen Parlamentsdebatte erhärten dabei den Verdacht, daß hier, an
    der Bevölkerung vorbei, irreversible Entscheidungen getroffen werden sollen, die einen Kriegseintritt Deutschlands erheblich erleichtern und das Grundgesetz weiter aushöhlen und entwerten sollen. Das Verhalten der Oppositionsparteien, mit Ausnahme der Partei "Die Linke" bei dieser "Demokratie-Posse" wirkt dabei nicht beruhigend, sondern eher unverständlich bis bedenklich.
    Ich denke es wird höchste Zeit, daß die Bürger anfangen, sich ernste Sorgen zu machen, über das Demokratieverständnis unserer politischen "Eliten" und somit um unsere Demokratie insgesammt.
    ICH WILL KEINEN KRIEGSMINISTER!
    MfG
    biggerB

  • Das ist eind guter Begriff für den Orden, muß ich mir merken

    Und ausgerechnet die angeblich doch so friedensbewegten Grünen haben Deutschland wieder zum Kriegsland gemacht.
    "Hurra, wir sind wieder wer" Deutschland macht mal wieder ein bißchen Krieg.
    Geht denen der Schuldkult mit der Nazikeule aus? Oder was ist los?
    Brauchen die also was Neues, damit man dann unseren Kindern und Enkeln wieder einen neuen Schulkult einpflanzen kann?
    Oder wird es denen in Berlin zu langweilig, weil wir schon so lange in Freiden gelebt haen? Muß das beendet werden?
    Und die Kirchen? Die schauen wieder zu wie schoen einmal.
    Eine solche Rede von diesem Vaterlandsverräter und Kriegstreiber de Maiziere hätte Aufruhr beim Kirchentag hervor rufen müssen.
    Aber wer solche Leute in den Kirchenvorständen hat, wie diese stramme linke Käßmann und jetzt die Grüne Göring-Eckardt, muß sich nicht wundern, dass da nichts kommt.
    Gerade die evang. Kirche ist schon mal auf den falschen Zug aufgesprungen und hat scher schnell Hitler gehuldigt und in der DDR waren es auch nur einzelne Pfarrer die auf Seiten der Bürgerrechtler waren. Die Kirche als solches hat weg geschaut
    Pfui Teufel.
    Die derzeitigen sozialistischen/kommunistischen Politiker putschen gegen uns, das eigene Volk.
    Mag er seien Fehelr gehab t hben, aber Strauß, wie auch Adenauer, haben nichts so sehr gehaßt wie die linke Brut und den Sozialismus
    "Was wir hier in diesem Land brauchen sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören - in ihre Löcher"
    FJS in der "Welt" vom 23.09.1974

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