De Maizière
Waffenexporte nach Saudi Arabien könnten Region stabilisieren

Für den Bundesverteidigungsminister ist die im Bundessicherheitsrat geführte Debatte um Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien legitim. Deutsche Panzer könnten unter Umständen die Sicherheit der Region verbessern.
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BerlinBundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die im Bundessicherheitsrat geführte Debatte um die Lieferung von deutschen Panzern nach Saudi-Arabien für absolut legitim. Im Rat werde diskutiert, „ob und in welcher Weise“ Waffenexporte die Stabilität in der Region positiv beeinflussen könnten, sagte de Maizière am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Saudi-Arabien sei keine Demokratie, aber ein Land, das für die Stabilität im Nahen Osten eine große Rolle spiele. Es werde vor allem durch den Iran bedroht.

Die Stärkung der Stabilität Saudi-Arabiens „mit geeigneten Mitteln“ wäre daher „eine denkbare, vernünftige Entscheidung“, die am Ende eines schwierigen Abwägungsprozesses stehen könnte. Deutschland bleibe bei seiner restriktiven Waffenexportpolitik. „Aber einfach zu sagen, Menschenrechte sind hier das alleinige Kriterium, reicht nicht aus“, sagte de Maizière.

 

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " De Maizière: Waffenexporte nach Saudi Arabien könnten Region stabilisieren"

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  • Völlig richtig!!!

    Doch vorher weg mit ihren Mäzenen - den "demokratischen" Westlern - dann werden sich die Protegierten vielleicht nicht mehr halten können. (:-)))

  • Waffen sind gut, wenn man Regionen stabilisieren will. Diesen Satz muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Ob unsere europäischen Nachbarn das auch so sehen würden, wenn Deutschland massiv aufrüsten würde, um die Stabilität der Euro-Zone zu gewährleisten?!

  • Deutschland sollte Waffenexporteur Nr. 1 werden und dafür ganz auf die Bundeswehr verzichten. Wenn schon in Kriegen mitmischen, dann als Lieferant.

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