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De Maizieres Bundeswehrreform: Bundeswehr-Umbau soll unumkehrbar werden

Es soll kein Zurück mehr geben: Verteidigungsminister de Maiziere will die Bundeswehr so tiefgreifend verändern, dass kein Nachfolger die Reform zurückdrehen kann - Grundsatzentscheidungen fallen bis Mitte Mai.

Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht. Quelle: dapd
Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht. Quelle: dapd

LeipzigVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Bundeswehr vor einer längeren Reformphase. "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen", sagte de Maizière der "Leipziger Volkszeitung". "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das sei ein ziemlich großes Ziel.

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De Maizière sagte, er empfinde die Feststellung als Lob, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter ihm ein mittleres Maß geworden sei. "Das empfinde ich als Wertschätzung", sagte er. Mittelmaß halte er aber für eine Beleidigung. Er habe immer geahnt, dass die Aufregung als Dauerzustand um einen Wehrminister nicht gut sei. "Ich will nicht den Belastungstest bis zum Letzten ausführen", sagte Maizière.

Unmittelbar nach dem Parteitag des Koalitionspartners FDP Mitte Mai will de Maiziere seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der Bundeswehr der Öffentlichkeit mitteilen. Die FDP will sich nach den jüngsten Wahlschlappen personell neu aufstellen und wählt am 15. Mai in Rostock einen neuen Parteivorstand. Als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Guido Westerwelle kandidiert Gesundheitsminister Philipp Rösler. In der darauffolgenden Woche will de Maizière seine neuen Bundeswehr-Eckdaten begründen.

  • 29.04.2011, 20:12 UhrAnonymer Benutzer: Fortunio

    Sie werden mit Ihren Vermutungen wohl so ziemlich richtig liegen. Auf jeden Fall werden wir es zu tun haben mit einer flexibel einstzbaren Interventionstruppe, die für weltweite Einsätze verfügbar ist und weniger für eine Armee, die in der Hauptsache für die Landesverteidigung zuständig ist. Zur Landesverteidigung ist eine Wehrpflichtigenarmee am besten geeignet. Eine Interventionsarmee braucht Berufssoldaten und "Freiwillige". Zu den angeblich anvisierten Einsparungen wird es nicht kommen, eher wird das gegenteil der Fall sein. Dass der Bundeswehrapperat personell aufgebläht ist, ist richtig. Innere Widerstände bei dem Reformvorhaben sind zu erwarten.Das Ergebnis bleibt abzuwarten.

  • 29.04.2011, 14:37 UhrZeitzeuge

    Wenn man naiv genug ist, kann man das gut finden, was der gute Herr Minister per Salamitaktik da vorhat.

  • 29.04.2011, 11:13 UhrAnonymer Benutzer: Icke

    Aufgrund der allgemeinen Aufregung hier in den Kommentaren, rein auf den Artikel bezogen zitiere ich mal:

    "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen"
    "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt."

    Hört sich für mich eher nach einer durchdachten Grundlage an.
    Völlig daneben sind Überschrift und Einleitung zum Artikel, schließlich hat er das darin behauptete nicht gesagt und unumkehrbar ist da auch nix.

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