De Maizieres Bundeswehrreform Bundeswehr-Umbau soll unumkehrbar werden

Es soll kein Zurück mehr geben: Verteidigungsminister de Maiziere will die Bundeswehr so tiefgreifend verändern, dass kein Nachfolger die Reform zurückdrehen kann - Grundsatzentscheidungen fallen bis Mitte Mai.
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Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht. Quelle: dapd

Mitte Mai will Verteidigungsminister de Maiziere die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform bekannt geben: Der Umbau könnte radikaler werden als gedacht.

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Leipzig

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Bundeswehr vor einer längeren Reformphase. "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen", sagte de Maizière der "Leipziger Volkszeitung". "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das sei ein ziemlich großes Ziel.

De Maizière sagte, er empfinde die Feststellung als Lob, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unter ihm ein mittleres Maß geworden sei. "Das empfinde ich als Wertschätzung", sagte er. Mittelmaß halte er aber für eine Beleidigung. Er habe immer geahnt, dass die Aufregung als Dauerzustand um einen Wehrminister nicht gut sei. "Ich will nicht den Belastungstest bis zum Letzten ausführen", sagte Maizière.

Unmittelbar nach dem Parteitag des Koalitionspartners FDP Mitte Mai will de Maiziere seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der Bundeswehr der Öffentlichkeit mitteilen. Die FDP will sich nach den jüngsten Wahlschlappen personell neu aufstellen und wählt am 15. Mai in Rostock einen neuen Parteivorstand. Als Nachfolger des bisherigen Vorsitzenden Guido Westerwelle kandidiert Gesundheitsminister Philipp Rösler. In der darauffolgenden Woche will de Maizière seine neuen Bundeswehr-Eckdaten begründen.

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9 Kommentare zu "De Maizieres Bundeswehrreform: Bundeswehr-Umbau soll unumkehrbar werden"

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  • Sie werden mit Ihren Vermutungen wohl so ziemlich richtig liegen. Auf jeden Fall werden wir es zu tun haben mit einer flexibel einstzbaren Interventionstruppe, die für weltweite Einsätze verfügbar ist und weniger für eine Armee, die in der Hauptsache für die Landesverteidigung zuständig ist. Zur Landesverteidigung ist eine Wehrpflichtigenarmee am besten geeignet. Eine Interventionsarmee braucht Berufssoldaten und "Freiwillige". Zu den angeblich anvisierten Einsparungen wird es nicht kommen, eher wird das gegenteil der Fall sein. Dass der Bundeswehrapperat personell aufgebläht ist, ist richtig. Innere Widerstände bei dem Reformvorhaben sind zu erwarten.Das Ergebnis bleibt abzuwarten.

  • Wenn man naiv genug ist, kann man das gut finden, was der gute Herr Minister per Salamitaktik da vorhat.

  • Aufgrund der allgemeinen Aufregung hier in den Kommentaren, rein auf den Artikel bezogen zitiere ich mal:

    "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen"
    "Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt."

    Hört sich für mich eher nach einer durchdachten Grundlage an.
    Völlig daneben sind Überschrift und Einleitung zum Artikel, schließlich hat er das darin behauptete nicht gesagt und unumkehrbar ist da auch nix.

  • Da "unumkehrbar" offenbar heisst, dass der nächste Minister (egal von welcher Partei) das ganze nicht wieder über den Haufen wirft, kann ich die sehr sarkastische Bewertung der Vorkommentatoren nicht teilen. Gerade daran, dass langfristige politische Projekte oft nicht durchgezogen werden und somit zu keinem Abschluss kommen, krankt unser System. Hätte rot/grün mehr Wert auf die Absicherung des Atomausstiegs gegen die (absehbare) Umkehr durch eine schwarz/gelbe Nachfolgeregierung gelegt, wären uns einige Probleme und Diskussionen erspart und Vertrauen und Investitionssicherheit erhalten geblieben.

    Und zu Herrn von Guttenberg: Rein gefühlsmäßig würde ich davon ausgehen, dass das von Herrn zu Guttenberg hinterlassene Konzept eine ziemliche Luftnummer und in bester Tradition seiner Dissertation reines Blendwerk war. Ohne Not hätte es ein Nachfolger aus der eigenen Fraktion sonst nicht in dieser Form eingestampft.

    Ich war einer derjenigen, die Guttenberg früh als Kanzlerkandidaten erkannt hatten - umso schwerer fällt die Erkenntnis, dass er ein Blender war und ist !

  • Unumkehrbar, alternativlos!!! Was für Superlative und absolutistische Worthülsen fallen denen eigentlich noch so ein. Wurde das Energiekonzept nicht auch so martialisch aus der eigenen Fraktion gewürdigt.

    Die Wortwahl dieser Regierung lässt mich ernsthaft am Geisteszustand der Regierungsparteien zweifeln. Nur so ein Gefühl.

  • Nun geht es ja nicht um „mittleres Maß“, sondern um „Konzept“ - und das war ja doch Guttenbergs EIGENTLICHE Sache, denn de Maiziere wäre mit einer Bundeswehr-Reform gar nicht herausgerückt (der war schon als Innenminister mit der "Reform" Fusion Polizei-BKA gescheitert) – und hat Guttenbergs REFORMER als erstes und ohne Begründung rausgeschmissen!?? - Gespannt ist man nun, ob zu de Maizieres „Eckdaten“ gehört, dass das notwendig verschlankte Ministerium seinen Hauptsitz am Sitz von Außenamt, Wirtschaftsministerium, Bundestag nimmt, mit denen es engstens zu tun hat!, wie es das Konzept Guttenbergs vorsah! – oder ob hier der „Bonner“, wie noch als Innenminister, die Mehrkostengelder für erhöhtes Reisen und Ausbau von Videokonferenzen als garantiert vorhanden sieht – und Konzentration der Politischen Arbeit am Sitz des Bundestags nicht vermisst – dann allerdings als Herr „Mittelmaß“, der hoffentlich im Bundestag dabei auf Widerstand stößt! (Spiegel-Berlin)

  • Oh, da läuft es mir kalt den Rücken runter, so äußern sich Leute mit Weltherrschaftsphantasien oder entsprechenden Aufträgen dunkler Drahtzieher im Hindergrund! Leute seid wachsam, die Anti-Demokraten sind auf dem Vormarsch! DeMaiziere - der nächste Kanzlerkandidat? Ich möchte fast darauf wetten. Der neoschröderale KTvG wurde "entsorgt", er stand den jetzt angestrebten "unumkehrbaren" Lösungen im Wege. Meine Vermutung: Wir werden keine Armee unter der Kontrolle des Parlamentes mehr bekommen, sondern eine Staats-Garde, eine Interventionstruppe, die von einem kleinen Präsidium oder allein durch den Bundeskanzler in Übereinstimmung mit der EU-Kommission z. B an Hand eines "Fallkataloges" zum Einsatz gebracht werden kann. Achtet darauf, ob es sich nicht letztenendes um eine "privatrechtliche" Lösung handeln soll, z. B. eine "Verteidigungs-Agentur", eine "Truppen-Einsatz-Organisation", eine etwas abgewandelte Form der "Verfügungstruppe", der früheren SchutzStaffel also.

  • Unumkehrbar? Ich glaube, mein Schwein pfeift!

  • Flexibilität hinsichtlich der Truppenstärke und den Fähigkeiten muß in jedem Fall gewährleistet sein, sicherheitspolitische Lageänderungen und neue Aufträge sind mittelfristig möglich.

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