Debatte im Bundestag
Union plant Überprüfung von Auslandseinsätzen

Die Fehler bei der Bundeswehr während des Kosovo-Einsatzes im März haben ein Nachspiel. Die CDU fordert eine Überprüfung allerdBundeswehr-Auslandsmissionen auf Ausbildung und Ausstattung der Soldaten.

HB BERLIN. Die Union betonte am Donnerstag im Bundestag, es gehe ihr „nicht um das Ob, sondern das Wie“ der Einsätze in Krisenländern. Die Regierung habe kein Gesamtkonzept zur Sicherheitspolitik. Der Bundeswehr fehle es an Geld und neuester Technik. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wies die Vorwürfe zurück. Redner aller Fraktionen würdigten ausdrücklich die Leistungen der Soldaten in den gefährlichen Auslandseinsätzen.

Struck sagte mit Blick auf die Fehler im Kosovo, er habe großes Vertrauen in die Soldatinnen und Soldaten. „Die Bundeswehr macht einen guten Job. Sie erfüllt, was wir von ihr verlangen, und mehrt unser Ansehen in der Welt.“ Der Grünen-Abgeordnete Winfried Nachtwei mahnte, der bislang bestehende Konsens des Parlaments bei Auslandseinsätzen drohe zu brechen. Er sagte: „Ich bin nicht dafür, dass künftig schnell geschossen wird.“

Der CSU-Verteidigungsexperte Christian Schmidt sagte, der Kosovo-Einsatz im März biete kein überzeugendes Bild für Ausbildung, Ausstattung und politische Führung. Rainer Arnold von der SPD sagte: „Ein altes Sprichwort sagt: Erfahrung hat man nicht, wenn man sie braucht, sondern erst danach.“

Der CDU-Abgeordnete Karl Lamers forderte, mehr als die jetzt 110 Soldaten des Wiederaufbauteams im nordafghanischen Feisabad einzusetzen. Die Bundeswehr dürfe in dieser Region Kundus auch nicht die Augen vor dem Drogenanbau verschließen. Der Bundestag will in der kommenden Woche über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein Jahr abstimmen. Die FDP ist gegen den Einsatz in Kundus, weil der Auftrag, die Zentralregierung in Kabul in der Fläche zu stärken, gescheitert sei. Trotz ihrer Zustimmung zum Engagement in der ISAF-Schutztruppe in Kabul will sie deshalb das ganze Mandat ablehnen.

Struck betonte, die Bundeswehr werde auch dann in Afghanistan bleiben, wenn sich andere Nato-Staaten entgegen ihrer Zusage beim Gipfel der Militär-Allianz in Istanbul nicht engagieren werden: „Das heißt nicht, wenn die anderen nicht kommen, dass wir wieder nach Hause gehen.“ Die deutschen Soldaten leisteten unschätzbare Arbeit. Er fügte hinzu: „Unsere Soldaten sind so ausgestattet, dass sie das haben, was sie brauchen.“

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