Debatte: SPD will mehr Rededuelle im Bundestag

Debatte
SPD will mehr Rededuelle im Bundestag

Im Bundestag soll es in Zukunft lebhafter zugehen. Im Falle eines Wahlsiegs möchte die SPD die Abläufe im Parlament ändern. Einmal pro Monat soll sich der Kanzler direkt den Fragen der Abgeordneten stellen.
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Berlin Die SPD will im Bundestag englische Verhältnisse schaffen, um lebhafte Rededuelle zwischen Regierung und Opposition zu ermöglichen. Die direkte Konfrontation sei ein „perfektes Format“ für Peer Steinbrück, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin. Nach der Bundestagswahl wolle die SPD daher einen neuen Anlauf für eine Reform der parlamentarischen Abläufe machen, für die sie in dieser Wahlperiode keine Mehrheit gefunden hatte.

Die SPD will sich dabei die Prime Minister's Question Time (Befragung des Regierungschefs) im britischen Unterhaus zum Vorbild nehmen. „Da geht die Post ab“, sagte Oppermann. „Die Fragestunde im Bundestag kennt keine Kanzlerin, keinen Minister, die Antworten geben. Sondern das sind parlamentarische Staatssekretäre, die vorgefertigte Antworten verlesen.“ Die SPD wolle mehr echte Debatte. Kanzlerin oder Kanzler müssten sich monatlich den Fragen der Abgeordneten stellen.

„Und wir werden das in der nächsten Legislaturperiode mit der rot-grünen Mehrheit auch einführen.“ Steinbrück werde der erste Bundeskanzler sein, der dafür zur Verfügung stehe, „der also in direkter Konfrontation mit den Abgeordneten Rede und Antwort stehen wird“, gab sich Oppermann zuversichtlich mit Blick auf den Ausgang der Bundestagswahl am 22. September. „Ich glaube, das ist das perfekte Format für Peer Steinbrück.“


Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die SPD braucht Aufmerksamkeit um jeden Preis. Niemand interessiert sich mehr für die Partei und im Prinzip ist sie auch eine leere Hülle.

  • Wenn man das liest...Debatten im Bundestag...Wer aufmerksam die Berichterstattungen in den Nachrichten oder auch mal auf Phönix verfolgt, stellt fest, dass "fünf" sogenannte Volksvertreter einem Redner gegenübersitzen. Was soll dieser Vorstoß von P.S.? Demnächst haben wir vielleicht an die 800 sogenannte Volksvertreter. Ob es im Saal künftig voller sein wird? Kommen wir dann voran im Land? Nehmen die Abgeordneten ihre Arbeit künftig ernster als heute?

  • Und was soll das bringen? Die Politik im Lande wird von den Konzernen vorgegeben, nicht im Bundestag gemacht. Das ist nur die Show zum Verkaufen der Politk.
    Und diese show wird zunehmend in die Medien verlegt.

    Die SPD sollte verlangen die Bürger zu beteiligen. Volksentscheid.

    Aber das würde die Macht der Reichen brechen.

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