Debatte über Euro-Austritt
Vizekanzler Rösler bringt Griechen-Premier in Rage

„Für mich hat ein Euro-Austritt Griechenlands längst seinen Schrecken verloren“: Die Worte von Vizekanzler Rösler sorgen für viel Wirbel. In Berlin gerät er unter Druck. Und auch international ist die Empörung groß.
  • 118

Berlin/DüsseldorfDie Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zum Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone ziehen weite Kreise und drohen inzwischen auch zu einer schweren Belastung für die deutsch-griechischen Beziehungen zu werden. Ohne Rösler namentlich zu nennen, kritisierte der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras die die Debatte um einen möglichen Euro-Austritt seines Landes scharf. Auch einige Ökonomen, darunter der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, gingen mit dem Vizekanzler hart ins Gericht. Die SPD forderte gar die Entlassung Röslers. Nur aus der FDP und einigen deutschen Wirtschaftsverbänden erhielt er Rückendeckung.

Samaras sprach nannte die Politiker, die über einen Euro-Austritt  spekulierten, „Untergraber unserer nationalen Bemühungen“. Bei seiner Rede vor einem Parlamentsausschuss fügte er hinzu: „Wir tun, was wir können, damit das Land wieder auf eigenen Beinen stehen kann, und sie tun alles, was in ihrer Macht steht, damit wir scheitern.“

Samaras sagte weiter, er wisse nicht, ob sie es „bewusst oder aus Dummheit“ tun. „Ich weiß nur, dass sie unverantwortlich sind“, erklärte der Regierungschef. „Sie werden es nicht schaffen.“ Samaras Rede wurde im griechischen Fernsehen übertragen. Der griechische Premier betonte erneut, dass Griechenland dringend Investitionen und Wachstum brauche. Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler hatte am Sonntag im ARD-Sommerinterview gesagt: „Für mich hat ein Austritt Griechenlands längst seinen Schrecken verloren.“

Der Wirtschaftsnobelpreisträger Krugman reagierte mit Entsetzen auf Röslers Aussagen. Es sei „verstörend“, wenn Rösler behaupte, ein Euro-Austritt der Griechen hätte seinen Schrecken verloren, schreibt der US-Ökonom in seinem Blog bei der „New York Times“. Die Deutschen sollten vielmehr „sehr viel Angst“ vor eine solchen Entwicklung haben.

Rösler hatte mit Blick auf die Umsetzung der Auflagen für Griechenland, die Voraussetzung für weitere Milliardenzahlungen sind, gesagt: „Ich bin mehr als skeptisch.“ Man müsse zwar zunächst den Bericht der sogenannten Troika von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) abwarten. Wahrscheinlich werde Griechenland seine Zusagen aber nicht einhalten können. 

"Die Troika hat viele roten Karten im Gepäck"

„Wenn Griechenland seine Auflagen nicht erfüllt, dann kann es keine weiteren Zahlungen mehr an Griechenland geben“, hatte der Vizekanzler weiter erklärt. Das Land werde dann zahlungsunfähig sein. „Die Griechen werden dann selber zu der Überzeugung kommen, dass es vielleicht klüger ist, aus der Euro-Zone auszutreten“, hatte Rösler hinzugefügt.

Derweil ist die Troika wieder in Athen und überprüft die Bücher wie auch die versprochenen Sparmaßnahmen. In Athen ist es kein Geheimnis, dass viele Auflagen bei weitem nicht erfüllt sind. „Die Troika hat viele rote Karten im Gepäck“, schrieb die Sonntagszeitung „To Vima“ aus der Hauptstadt auf ihrer Internetseite.

Neue Maßnahmen, um die Geldgeber zufriedenzustellen, sind nicht in Sicht. Die meisten Bürger sperren sich gegen weitere Lasten. Inzwischen liegt die Arbeitslosigkeit bei knapp 24 Prozent. Die Wirtschaft werde auch 2012 um mindestens sieben Prozent schrumpfen, sagte Samaras. Dringend nötig seien Reformen, die zu mehr Wachstum führten. Welche, sagte er aber nicht.

Fakt ist: In den kommenden zwei Jahren müssen weitere 11,5 Milliarden Euro gespart werden. Samaras versichert zwar immer wieder, Griechenland werde alle Auflagen erfüllen. Aber andererseits will er trotzdem mehr staatliche Investitionen für mehr Wachstum.

EZB als Retter in der Not?

US-Ökonom Krugman betont zwar in seinem Blog auch, dass er nicht der Ansicht sei, dass Griechenland im Euro gehalten werden solle, doch letztlich sei es „schwer“ zu sagen, wie das funktionieren könne. Wer in Europa behaupte, dass ein griechischer Euro-Ausstieg „leicht kontrolliert“ werden könne, sei ein Träumer. Denn sobald  sich zeige, dass der Euro nicht zwingend nötig sei für ein Mitglied des Währungsraums, würden dass auch Investoren und gewöhnliche Bankkunden in anderen Euro-Ländern nicht unbeeindruckt lassen. „Schockieren würde mich dann eher, wenn ein Griechen-Exit nicht zu großen Bank-Abhebungen in der ganzen europäischen Peripherie führen würde“, so Krugman. In der Folge würde seiner Einschätzung nach die Europäische Zentralbank (EZB) gezwungen sein, einzugreifen, um ähnliche Entwicklungen in Ländern wie Spanien oder Italien zu verhindern. „Sind die Deutschen schon so weit, das zu sehen?“, fragt der Ökonom.

Wie Krugman warnte auch der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, vor den Ansteckungsgefahren eines Euro-Austritts Griechenlands für andere Länder. "Meine Befürchtungen gelten nicht so sehr isoliert einem Austritt Griechenlands aus der Währungsunion", sagte Franz der "Süddeutschen Zeitung". Dieser wäre "für sich genommen trotz einiger Risiken insgesamt gesehen wohl beherrschbar". "Die Frage ist vielmehr, ob die Situation ebenso beherrschbar ist, wenn diese Austrittsdiskussion auf Spanien und Italien übergreift". Die Ansteckungsgefahr sei "das entscheidende Risiko", betonte Franz.
"Es ist abzusehen, dass an den Finanzmärkten sofort spekuliert würde, wer denen der nächste Kandidat für einen Austritt sein wird", sagte Chef des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der die Regierung berät. "Dann treten wir eine Lawine los, die für die Währungsunion gefährlich werden kann."

Einem Eingreifen der EZB als "Retter in der Not" steht der Wirtschaftsweise ablehnend gegenüber. Für ihn wäre es eine "Todsünde", wenn eine Zentralbank die Staatsschulden finanziere. Auch Euro-Bonds hält er für keinen erfolgversprechenden Weg aus der Krise. Als Lösungsinstrument empfahl Franz erneut den Vorschlag des Sachverständigenrates, einen Schuldentilgungsfonds der Euro-Länder einzuführen. Er teilte dabei nicht die Haltung von Kanzlerin Angela Merkel, die dagegen rechtliche Bedenken hegt.

Union rüffelt Rösler, FDP-General faucht zurück

Der Generalsekretär der FDP, Patrick Döring, wies derweil Vorwürfe gegen Rösler zurück, wonach er Mitschuld sei an den verschlechterten Erwartungen an die deutsche Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody's. „Der Zusammenhang, der hier hergestellt wird, ist schlicht aberwitzig“, sagte Döring Handelsblatt Online. Die Opposition habe sich in den vergangenen Wochen „regelrecht gebrüstet“, dass sie in Europa die Interessen Spaniens, Italiens und Frankreichs gegen Deutschland unterstützt habe. „Die Folge sind mögliche steigende Belastungen für Deutschland“, unterstrich Döring. „Daher auch der kritische Ausblick der Agentur.“ Mit den Äußerungen Röslers zu Griechenland, die in die Bewertung gar nicht mehr hätten eingehen können, habe das „rein gar nichts“ zu tun.

Einen Rüffel hatte Vizekanzler Rösler zuvor vom finanzpolitischen Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, erhalten. „Es gab überhaupt keinen Grund, diese Debatte jetzt loszutreten“, sagte der CDU-Politiker Handelsblatt Online. Denn entschieden werde auf Basis des Berichts der Troika. „Die Spekulationen um Griechenland haben, wie man gerade anhand der Bewertung einer Rating-Agentur sieht,  sofort Folgen auch für Deutschland. Insofern rate ich uns allen zu mehr Verantwortung.“

Der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe, Erwin Lotter (FDP), verteidigte Rösler. „Nur wer den Schrecken vor etwas verliert, befreit sich auch von Erpressbarkeit“, sagte Lotter Handelsblatt Online. Er sei sich daher sehr sicher, dass die Griechen diese Botschaft aus Deutschland genau verstünden und ihre Anstrengungen jetzt deutlich erhöhten, weil sie im Euro bleiben wollen. „Wenn diejenigen das begreifen, die jetzt über Rösler herfallen, werden sie sich beim ihm entschuldigen müssen, allen voran die hyperventilierenden Parteifreunde“, fügte der Bundestagsabgeordnete hinzu.

Der FDP-Europapolitiker Jorgo Chatzimarkakis hatte Röslers Kritik an den griechischen Reformbemühungen im Deutschlandfunk als grob fahrlässig bezeichnet. Als Vizekanzler und Wirtschaftsminister hätten Röslers Worte Gewicht an den Börsen. Deshalb müsse er auch die Verantwortung für daraus folgende negative Entwicklungen an den Märkten übernehmen, forderte der EU-Abgeordnete.

Die SPD forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Rösler zu entlassen. „Wenn der vereidigte Wirtschaftsminister Deutschlands Steuergelder so unverantwortlich gefährdet, müsste die Kanzlerin ihn entlassen“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, Handelsblatt Online.  Mit Blick auf das gefährdete Top-Rating Deutschlands fügte Schneider hinzu: „Die Herren Rösler und Döring bekommen heute die Quittung für ihr unverantwortliches Gequatsche.“ Die US-Ratingagentur Moody’s habe zwar keine Zweifel an der deutschen Bonität gelassen, aber das Senken des Ausblicks auf „negativ“ genau damit begründet, dass ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone zu befürchten sei und das Deutschland sehr viel koste.

"Rösler spielt mit dem Feuer"

Das Moody’s-Urteil sei zudem eine „Bankrotterklärung“ für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel. Schäuble habe es versäumt, „endlich vernünftig zu regulieren, dass ein Urteil einer Ratingagentur in einer heiklen Zeit keine so großen krisenverschärfenden Auswirkungen haben darf“, sagte Schneider. Und er habe versäumt, die Banken robust und krisenfest zu machen. „Jetzt rächt sich, dass die deutsche Bankenabgabe à la Schäuble ein Witz ist. Die Bankenbranche schonen und die Krise lösen, beides geht eben nicht.“

Harsche Kritik an Rösler äußerten auch die Grünen. Die Aussage des  Wirtschaftsministers, ein Euro-Austritt hätte seinen Schrecken verloren,  sei „politisch naiv und beschädigt das Bild Deutschlands als verlässlichen Partner in Europa“, sagte der europapolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Manuel Sarrazin, Handelsblatt Online.

„Gleichzeitig spielt Rösler mit dem Feuer.“ Es sei „absurd“, einen Euro-Austritt  als Mitglied der Bundesregierung geradezu herbeizureden, während der Bundestag Milliardenhilfen beschließe um die Kapitalflucht aus einigen Euro-Staaten zu stoppen. „Rösler sorgt für zusätzliche Verunsicherung und Destabilisierung: Mit der FDP in der Bundesregierung  kann vom Stabilitätsanker Deutschland keine Rede mehr sein“, sagte Sarrazin.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold erklärt, die Einlassungen des Vize-Kanzlers und des Generalsekretärs der FDP, Patrick Döring, der sich ebenfalls für einen Euro-Austritt Griechenlands stark gemacht hatte, erwiesen Spanien und Italien einen Bärendienst. „Ob und auf welcher Grundlage Griechenland Hilfen erhält, entscheidet der Bundestag auf der Grundlage des Troika-Berichts“, unterstrich Giegold im Gespräch mit Handelsblatt Online. Ob Griechenland den Euro behalte, entschieden zudem die Griechen selbst. „Alles Gerede der Regierung macht die Krise für alle nur schlimmer und teurer.“

FDP-General Döring griff in Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin scharf an. Trittin habe bereits mehrfach betont, wie stolz er darauf sei, dass die Ministerpräsidenten Italiens und Spaniens dank der Grünen und der SPD ihre Interessen gegen Deutschland haben durchsetzen können. „Es ist unbegreiflich, mit welchem Eifer die Opposition an einer Vergemeinschaftung der Schulden in Europa arbeitet“, sagte der FDP-Politiker. „Wenn es nach SPD und Grünen geht, kann das Geld gar nicht schnell genug fließen. Das ist schlicht ein Verrat an den deutschen Steuerzahlern.“

Entscheidend sei vielmehr, auch für Europa,  dass in dieser Krise die Leistungsfähigkeit Deutschlands nicht überstrapaziert werde. „Vor nichts anderem warnen die Ratingagenturen und warnen auch wir Liberale“, sagte Döring. „Und deshalb warnen wir vor SPD und Grünen.“

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

Kommentare zu " Debatte über Euro-Austritt: Vizekanzler Rösler bringt Griechen-Premier in Rage"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • @ hanwufu

    ...Bilderberger, da streift jemand das das Verschwörungsland ...

    Definition des Begriffs Verschwörung: "Eine Verschwörung (Lehnübersetzung von lat. coniuratio; auch: Konspiration) ist eine heimliche Verbündung mit dem Zweck, einen Plan auszuführen, der ein selbstsüchtiges, verwerfliches Ziel verfolgt und dessen Umsetzung zum Schaden anderer geschieht oder der die Beseitigung tatsächlicher oder vermeintlicher Missstände anstrebt. Eine Verschwörung beruht also nicht immer auf niederen Motiven, sie basiert jedoch stets auf Täuschung."

    Bilderberg tagt seit Jahnzehnten im geheimen ,will Misstände beseitigen (was da auch immer genau heißen mag)und täuscht über die wahren Absichten (gibt sich als "Kaffeekränzchen" aus - somit sind die Bilderberger definitiv eine verschwörerische Gruppierung.

    Und mit "Aussitzen" hat das gar nichts zu tun. Was die Politik macht, ist strigent, sie verfolgt die Ziele der internationalen Elite, wobei wir dann wieder bei Bilderberg wären.

    ..und: Es heißt "ausgesessen", bitte..

  • Der Kerl da unten in Athen soll endlich zusehen, dass er seinen Laden in Ordnung bekommt. Was hat der denn bisher geleistet? Nichts und nochmals nicht?

    Das was ich begrüße ist, dass endlich mal einer aus der Bundesregierung so halbwegs klar sagt was das da unten für ein.....Volk ist, dass auf die kein Verlass ist, dass die raus müssen aus dem Euro. Wie lange wollen wir es uns noch gefallen lassen, dass uns solche Typen auf der Nase herum tanzen.

    Griechenland und Simbabwe z.B. passen sehr, sehr gut zusammen.

  • @ Pandora

    du bist einer von den wenigen die hier kritisch aber auch mit etwas Hintergrundwissen and die Sache herangehst. (nicht dass ich hier besser bin).

    Leider sind die meisten hier von den verschiedenen Medien geleitet und spiegeln wieder was sie am Tag zuvor gelesen haben ohne zu wissen, dass es auch andere Aspekte gibt. Diese andere Aspekte muss man halt im Internet suchen aber man begnuegt sich mit dem leichten "Futter".

    Ich gebe Dir recht was den Euro Betrifft und dass Rot-Gruen das beschlossen hat. Griechenland war damals nicht bereit fuer den Euro Eintritt so wie auch Irland, Portugal, Spanien und eventuell Italien.
    Man ist der Sache zu schnell angegangen.

    Deutschland hat aber all diese Jahre mit den exporten an diese Laender EXTREM profitiert . Ausserdem ist Deutschland teilweise auch an der Krise in Europa beteiligt indem sie ihre Politik in erster Stelle auf Gewinnmaximierung getrimmt hat (was auch Legitim ist)ohne jedoch auf die Konsequenzen und die Folgen dieser Politik zu achten.
    Des weiterm hat Angie (Merkel) mit Schaueble, Westerwelle, zu spaet auf die Krise reagiert und auch nicht auf die Bemuehungen und Ratschlaege von Junker (Luxenbourg)Acht gegeben.

    Du wirst sehen das 2014 die Krise langsam auch nach Deutschland rueber kommen wird und die ersten Anzeichen kamen gestern von Moody's.
    60% der Exporte von Deutschland gehen in den Euroraum und Eurolaendern.
    Leider kommt Angela als Physikerin vom ehemaligen Osten ohne Politischen und Europaeischen Hintergrund bzw. Wissen.
    Leider gibt es in Europa im Moment keinen fuehrenden und visionaeren Politiker mit grossem Gewicht. Der einstige der nocht evetuell noch uebrig geblieben ist, ist eventuell Junker.

    Mal sehen wo alles hinfuehrt.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%