Debatte über Schattendasein in der Koalition: Genossen fordern von Platzeck mehr Profil

Debatte über Schattendasein in der Koalition
Genossen fordern von Platzeck mehr Profil

Die SPD debattiert über ihr Schattendasein im Umfragehoch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Genossen schießen sich zunehmend auf Matthias Platzeck ein. Sie fordern den Parteichef auf, für mehr sozialdemokratisches Profil zu sorgen.

HB BERLIN. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit forderte, Platzeck solle das Profil der Partei schärfen, ähnlich äußerten sich am Samstag die Jusos. Der Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller empfahl zur Abhilfe einen Posten im Bundeskabinett für Brandenburgs Ministerpräsidenten. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck nannte Profildebatten dagegen „ungerecht und dumm“.

Wowereit sagte in der „Bild am Sonntag“: „Matthias Platzeck muss als Bundesvorsitzender das Profil der SPD darstellen und schärfen.“ Eine Koalition könne keinen Erfolg haben, wenn sich jeder die Rosinen herauspicke. „Die SPD muss insgesamt klar machen, dass wir die besseren Lösungen haben, auf allen Themenbereichen.“ Dennoch rechnet Wowereit damit, dass Platzeck nächster Kanzlerkandidat seiner Partei wird: „Er repräsentiert die Partei und ich finde ihn gut, sehr gut.“

Ein Schärfung des SPD-Profils in der großen Koalition forderte auch Müller. Er sprach sich in der „Berliner Zeitung“ für einen Wechsel Platzecks ins Bundeskabinett aus. Das würde diese Aufgabe erleichtern. Skeptisch reagierte Müller auf Hoffnungen in der Parteispitze, dass die SPD wieder mehr wahrgenommen werde, wenn sich Merkel mehr um Innenpolitik kümmern müsse: „Ich halte es für einen Irrtum, wenn man in der SPD glaubt, der derzeitige Erfolg von Bundeskanzlerin Merkel werde sich schon von allein erledigen, sobald es nicht mehr nur um Außenpolitik geht,“ sagte er. Beck lehnte Versuche ab, „Platzeck am Zeug zu flicken“. Er sagte dem Münchner Magazin „Focus“, Platzeck lasse Diskussionen zu. Mit ihm werde die SPD ein klares Koordinatensystem entwickeln. „Das braucht Zeit,“ zitierte ihn das Magazin.

Juso-Vorsitzender Björn Böhning erklärte im Deutschlandradio Kultur, die Parteiführung müsse nach den im März anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt vorangehen, damit die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl 2009 ihre Standortbestimmung vornehmen könne. Er warnte vor Flügelkämpfen und forderte eine Rückbesinnung auf die Werte der Sozialdemokratie, die unter Rot-Grün „sträflich vernachlässigt“ worden seien.

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