Debatte über Zukunft des Gremiums
Kultusminister-Konferenz unter Druck

Die Pläne Niedersachsens, aus der Kultusministerkonferenz auszutreten und damit das Ende des Gremiums einzuleiten, stoßen auf heftigen Widerstand.

HB BERLIN. Niedersachsens Regierungschefs Christian Wulff (CDU) begründete die Entscheidung seiner Landesregierung am Wochenende damit, dass die KMK zu teuer und unflexibel sei. Viele in der KMK seien „überfordert, alten Vorstellungen verhaftet und nicht aufgeschlossen“. Auch das CDU-regierte Saarland sprach sich dafür aus, die KMK notfalls aufzulösen, um zu einer besseren Form der Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu kommen. Die KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen (SPD) kritisierte die Entscheidung Niedersachsens scharf und nannte sie eine Gefahr für die Qualität der Bildung in Deutschland. Die FDP sprach sich für eine Verfassungsänderung aus, um zu nationalen Bildungsstandards zu kommen.

Sein Land werde in den nächsten Wochen den Staatsvertrag über das Bildungsgremium kündigen, sagte Wulff der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Damit sei „ein Jahr Zeit, eine neue Koordinierung zu verhandeln, die effizienter, sparsamer und offener für neue Entwicklungen sein muss“. Die niedersachsische Landesregierung will erreichen, dass sich die KMK auf Kernaufgaben wie die Vergleichbarkeit von Zeugnissen und Abschlüssen oder die Qualitätssicherung von Bildungseinrichtungen konzentriert. Der Ausstieg aus der KMK sei zwar ein Alleingang Niedersachsens, sagte Bildungsminister Bernd Busemann (CDU). „Aber ich weiß, dass in vielen Ländern Unbehagen über diesen Moloch der Bürokratie gewachsen ist.“

Die seit 1948 existierende KMK hat die Aufgabe, bildungs- und kulturpolitische Fragen von überregionaler Bedeutung zu koordinieren. Die Zuständigkeit für Schulen, Hochschulen und Forschung liegt nach dem Grundgesetz bei den Ländern. Die KMK kann nur einstimmige Beschlüsse fassen, was dem Gremium den Vorwurf eingebracht hat, es reagiere zu langsam auf neue Entwicklungen. Internationale Studien hatten in jüngster Zeit wiederholt eklatante Schwächen im deutschen Bildungssystem aufgezeigt.

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