Debatte um Arbeitslosengeld
Schröder: Agenda 2010 „nicht die zehn Gebote“

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat SPD-Chef Kurt Beck und Vizekanzler Franz Müntefering zur raschen Beilegung ihres Streits um längere Arbeitslosengeldzahlungen aufgerufen. Zugleich legte er dar, er halte Korrekturen an der Agenda 2010 durchaus für möglich.

HB BERLIN. Er werde seinen Glauben an die „kollektive Vernunft“ in der SPD-Spitze nicht aufgeben, sagte Schröder am Montag bei einer Rede über seinen sozialdemokratischen Vorvorgänger Willy Brandt in Berlin. Wer auf dem Hamburger SPD-Parteitag in gut zwei Wochen ein „machtpolitisches Showdown“ erwarte, werde enttäuscht werden.

Nach seinen Worten sind die Reformen der in seiner Kanzlerzeit eingeleiteten „Agenda 2010“ „nicht die zehn Gebote“. Bei der Auslegung dürfe sich auch niemand als Moses betrachten. Allerdings dürfe das in der Agenda verankerte Prinzip des Forderns und Förderns nie preisgegeben werden.

Die Agenda habe damals einem festen SPD-Wertgerüst entsprochen und das Ziel gehabt, Verkrustungen in der Gesellschaft aufzubrechen. Auch Brandt sei immer bewusst gewesen, dass die SPD in der Sozialpolitik stets neue Antworten brauche. Seinem Kurs, den Sozialstaat zu festigen, die Gesellschaft zu öffnen, die Wirtschaft zu reformieren und den Frieden zu bewahren, müsse sich die SPD weiter verpflichtet fühlen.

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