Debatte um mehr Kita-Plätze
„Röschen“ zwischen den Fronten

Trotz aller Kritik gibt Familienministerin von der Leyen – angeblich seit Kindestagen „Röschen“ genannt – nicht nach. Sie fordert nach wie vor: „Wir wollen den europäischen Durchschnitt erreichen“. Das hieße: 30 Prozent der Eltern könne ein Krippenplatz angeboten werden.

BERLIN. Führende Vertreter der Union hatten sich am Dienstag von dem Ziel distanziert, die Zahl der Betreuungsplätze für Kleinkinder bis 2013 zu verdreifachen. Zunächst müsse geklärt werden, ob es überhaupt Bedarf für zusätzliche Betreuungsplätze gebe, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder nach der Sitzung in der Nacht zum Dienstag. Es bringe nichts, über die Finanzierung zusätzlicher Krippenplätze zu reden, bevor nicht festgestellt sei, „wie die Lage wirklich ist“, sagte Kauder. Unterstützt wurde von der Leyen von Kanzlerin Angela Merkel.

Vor Abschluss dieser Bestandsaufnahme will die Unionsfraktion lediglich das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) aus dem Jahr 2005 umzusetzen, wonach bis 2010 rund 230 000 zusätzliche Betreuungsplätze entstehen sollen. Dafür stelle der Bund rund neun Milliarden Euro bereit, sagte Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen am Dienstag in Berlin.

Röttgen sagte, er sehe darin keinen Konflikt mit der Forderung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die einen Ausbau der Kinderbetreuung von derzeit rund 250 000 auf 750 000 Plätze für Kinder unter drei Jahren bis zum Jahr 2013 fordert. „Es war absolut heilsam, dass die Bundesfamilienministerin Druck gemacht hat“, sagte er.

Die Länder seien jetzt an der Reihe, eine Bestandsaufnahme zu machen und das TAG umzusetzen. Danach werde man wissen, ob ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsplätzen bestehe. Er habe keinen Anlass, der Bewertung von der Leyens zu widersprechen, sagte Röttgen.

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