Defizit
Schuldenberg wächst auf 1,7 Billionen Euro

2010 kommt auf Deutschland die größte Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik zu. Nun hat die Regierung zugegeben, dass der gesamtstaatliche Schuldenberg schon bis Ende des Jahres drastisch ansteigen wird: auf mehr als 1,7 Billionen Euro.
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HB BERLIN. Diese Summe geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Carl-Ludwig Thiele hervor. Demnach wächst der Schuldenberg 2009 um 126 Milliarden auf mehr als 1,7 Billionen Euro an. Jeder Deutsche wird dann durchschnittlich mit 20 773 Euro verschuldet sein. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carl-Ludwig Thiele nimmt die Bundesregierung hart ins Gericht: „Die große Koalition war angetreten, die Staatsfinanzen zu sanieren und jetzt steht sie für die größte Steuererhöhung und die größte Neuverschuldung unseres Landes.“

Ende 2008 belief sich der Schuldenberg von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen auf 1,58 Billionen Euro. Das entsprach einer Pro-Kopf-Verschuldung der gut 82 Millionen Deutschen von 19 240 Euro, rechnete der FDP-Finanzpolitiker vor.

Für das laufende Jahr wird angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise ein in der bundesdeutschen Geschichte beispielloser Einbruch des konjunkturellen Wachstums um sechs Prozent erwartet. Die Bundesregierung geht in ihrem zweiten Nachtragshaushalt für 2009 von einer Nettokreditaufnahme für den Bund von rund 49 Milliarden Euro aus.

Für 2010 sind bisher neue Kredite des Bundes von 86,1 Milliarden Euro geplant. Das ist die mit Abstand größte Neuverschuldung, die es je gab. Sie könnte am Ende auch die 100-Milliarden-Marke überschreiten, wenn Kosten aus den Konjunkturpaketen und dem Bankenrettungsfonds zu Buche schlagen. Bis 2013 könnten allein beim Bund insgesamt 300 Milliarden Euro an neuen Schulden fällig werden.

Bei der gesetzlichen Sozialversicherung ist die Rezession noch nicht angekommen. Hier entwickelte sich das Defizit im ersten Quartal 2009 leicht rückläufig. Laut Statistischem Bundesamt lag das Minus der gesetzlichen Sozialversicherung bei 4,2 Milliarden Euro, rund 20,8 Prozent niedriger im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Einnahmen von 118,1 Milliarden Euro stehen Ausgaben von 122,3 Milliarden Euro gegenüber. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds). Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben könne jedoch noch kein Rückschluss auf das Jahresergebnis gezogen werden.

Während bei Kranken- und Pflegeversicherung aufgrund erhöhter Beitragssätze die Einnahmen über den Ausgaben lagen, verzeichnen die Renten- und insbesondere die Arbeitslosenversicherung steigende Defizite.

Dem Einnahmenzuwachs der gesetzlichen Rentenversicherung um 1,9 Prozent auf 58,6 Milliarden Euro stand ein ebenfalls leichter Zuwachs der Ausgaben um zwei Prozent auf 60,0 Milliarden Euro gegenüber. Im Vergleich zum ersten Quartal des Vorjahres erhöhte sich das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung dadurch aber nur gering von 1,3 auf 1,4 Milliarden Euro.

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