Demission zurückgenommen
AfD-Politiker Hein nimmt nun doch Landtagsmandat an

Chaos in der brandenburgischen AfD: Trotz seines angekündigten Rückzugs will Stefan Hein seinen Sitz im Landtag nun doch einnehmen. Hein will den Einzug eines AfD-Politikers mit antisemitischen Kontakten verhindern.
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PotsdamNach seinem anfänglichen Verzicht auf einen Sitz im brandenburgischen Landtag nimmt der AfD-Politiker Stefan Hein sein Mandat nun doch an. Einen entsprechenden Bericht der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ bestätigte der Sprecher der Partei, Detlev Frye, am Donnerstagabend. Hein habe ihm gegenüber seine Entscheidung damit begründet, dass er den Einzug des umstrittenen Nachrückers Jan-Ulrich Weiß verhindern wolle.

Weiß war wegen einer antisemitischen Karikatur heftig in die Kritik geraten, die er über seine Facebook-Seite verbreitet haben soll. Die AfD-Fraktion hatte ihn deshalb am vergangenen Montag ausgeschlossen, die Partei hat die gleiche Maßnahme gegen Weiß eingeleitet.

Hein wiederum wird vorgeworfen, Parteiinterna an den „Spiegel“ weitergegeben zu haben. Er hatte daraufhin dem Landespartei- und Fraktionschef Alexander Gauland den Verzicht auf sein Mandat erklärt. Damit war er aus der Fraktion der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschieden. Weil er den Schritt jedoch nicht beim Landeswahlleiter vollzog, ist er nach eigenem Verständnis weiterhin Mitglied des Landtages.

„Ich bin sehr enttäuscht über den Wortbruch von Stefan Hein“, sagte Gauland am Donnerstagabend. Mit Blick auf die jetzt entstandene Lage, wonach Hein statt Weiß als Fraktionsloser in den Landtag einziehen würde, ergänzte der Publizist und vormalige Zeitungsherausgeber: „Für mich ist eine Lösung so schlimm wie die andere.“ Dass Hein wieder Mitglied der Fraktion wird, schloss Gauland in den Online-Ausgaben von „Bild“ und „B.Z.“ aus: „Hein hat mich belogen und die Fraktion hintergangen. Das ist unverzeihlich“, sagte er.

Die AfD hatte bei der Wahl am 14. September auf Anhieb mit 12,2 Prozent den Einzug in das Parlament geschafft und elf Sitze gewonnen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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