Demonstrationen in 30 Städten: Deutsche protestieren gegen US-Spionage

Demonstrationen in 30 Städten
Deutsche protestieren gegen US-Spionage

In Deutschland sind etliche Menschen gegen die NSA auf die Straße gegangen. Rund 2000 Protestierende fanden sich insgesamt in Berlin, Frankfurt und Hamburg zusammen – deutlich weniger als erwartet.

Berlin/FrankfurtDie Proteste gegen die NSA-Ausspähaffäre haben am Samstag in Deutschland zunächst deutlich weniger Menschen auf die Straße gebracht als erwartet. In Frankfurt, wo rund 5000 Demonstranten erwartet worden waren, sprach die Polizei nach Beginn der Kundgebung von knapp 700 bis 850 Menschen. Fast zeitgleich sollte bundesweit in mehr als 30 Orten gegen die Datenüberwachung durch den US-Geheimdienst protestiert werden. In Berlin schlossen sich nach einer Polizeisprecherin etwa 600 Menschen einem Demonstrationszug zum Brandenburger Tor an, in Hamburg demonstrierten laut Polizei etwa 500 Menschen.

Zu den Demonstrationen hatten das globale Bündnis „#StopWatchingUs“, die Piratenpartei, die Grünen und verschiedene Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Die Grünen schätzten die Zahl der Teilnehmer der bundesweiten Kundgebungen am Samstag auf insgesamt mehr als 10.000. Neben einem Stopp jeglicher Überwachungsprogramme und einem besseren Schutz der Privatsphäre forderten die Demonstranten auch Solidarität mit dem Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die Existenz der Internet-Spionageprogramme enthüllt hatte. Snowden sitzt derzeit auf dem Flughafen in Moskau fest; die US-Regierung fordert von Russland seine Auslieferung.

„Die Menschen haben die Vertuschungen und Beschwichtigungsversuche von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung satt“, erklärte das Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz aus Anlass der Proteste. „Wenn Millionen Deutsche permanent überwacht werden, schränkt das die Freiheit ein und entbehrt jedweder Verhältnismäßigkeit.“

Seit Wochen ist bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern in Deutschland auskundschaftet. Umfang und Details der Ausspähung sind aber nach wie vor unklar. Ein Bündnis verschiedener Organisationen – allen voran die Piratenpartei – hatte deshalb zu den Demonstrationen aufgerufen. Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter und IT-Experte Edward Snowden hatte die massenhafte Ausforschung ans Licht gebracht.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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