Den Einzug in Landtagen ist rechten Parteien schon öfters geglückt, allerdings ohne Erfolg
Schnell wieder draußen

Die rechtsextremen Parteien DVU und NPD drohen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen in den Landtag einzuziehen. Es wäre allerdings bei weitem nicht der erste Wahlerfolg von rechten Parteien in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

HB HAMBURG. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg können rechtsextreme Parteien nach jüngsten Umfragen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Dies hat es in der deutschen Nachkriegsgeschichte schon mehrfach gegeben, ohne dass die parlamentarische Präsenz der Extremisten in den Ländern von langer Dauer war.

Als einzige rechtsextreme Partei ist derzeit die Deutsche Volksunion (DVU) in deutschen Landesparlamenten vertreten, nämlich in Bremen und Brandenburg. Seit 1999 ist sie in der Bremischen Bürgerschaft präsent, allerdings mit nur einem Mandat. In Brandenburg schaffte die DVU ebenfalls 1999 auf Anhieb 5,3 Prozent und damit den Sprung in den Potsdamer Landtag.

Die 1987 gegründete DVU des Münchner Verlegers Gerhard Frey spekulierte bislang vor allem auf Ressentiments gegen Ausländer. 1998 erzielte sie in Sachsen-Anhalt mit 12,9 Prozent das bislang beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei bei einer deutschen Nachkriegs- Landtagswahl. Die Fraktion geriet jedoch bald in den Ruf der Inkompetenz und zerfiel - ähnlich wie nach 1992 in Schleswig- Holstein, wo sie den Sprung in den Landtag geschafft hatte.

Dem Thema Ausländer - und ihrem ersten Parteichef Franz Schönhuber - verdankten auch die rechtsextremen Republikaner ihre neunjährige Mitgliedschaft im Landtag von Baden-Württemberg von 1992 bis 2001. 1989 waren die Republikaner mit 7,1 Prozent sogar in das Straßburger Europaparlament eingezogen. Ins (West-)Berliner-Abgeordnetenhaus wurden die Republikaner ebenfalls 1989 gewählt, scheiterten aber bei der Gesamtberliner Wahl 1990. Ein Führungs- und Richtungsstreit leitete Mitte der 90er Jahre den Niedergang ein.

Wählerschwund schon seit den 70er Jahren kennzeichnet die jetzt in Sachsen aussichtsreich antretende NPD, der zwischen 1966 und 1968 mit nationalen Parolen der Einzug in sieben Landesparlamente gelungen war. Zuletzt kam sie 1968 in Baden-Württemberg mit 9,8 Prozent in einen Landtag und errang 12 Sitze. 1969 verpasste die NPD nur knapp den Einzug ins Bundesparlament. Damals gewann sie 4,3 Prozent der Zweitstimmen.

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