Deutliches Plus

Steuereinnahmen steigen weiter an

Finanzminister im Glück: Erneut ist das Steueraufkommen in Deutschland kräftig angestiegen. Als Grund nennt das Finanzministerium die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt. Die Bundessteuern gingen allerdings zurück.
Erneut gibt es ein deutliches Plus bei den Steuereinnahmen. Quelle: dpa
Steuern sprudeln

Erneut gibt es ein deutliches Plus bei den Steuereinnahmen.

(Foto: dpa)

BerlinDie Steuereinnahmen in Deutschland wachsen weiter kräftig. Die Einnahmen stiegen im September im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,5 Prozent, wie aus dem am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Monatsbericht hervorgeht. Auch in den ersten neun Monaten des Jahres gab es insgesamt ein deutliches Plus. Vom ersten bis zum dritten Quartal erhöhte sich das Steueraufkommen insgesamt um 5,7 Prozent.

Die Steuereinnahmen des Bundes lagen dem Bericht zufolge im September um 3,0 Prozent über dem Vorjahresniveau. Ein leichter Rückgang bei den Bundessteuern konnte dabei durch einen deutlichen Zuwachs des Bundesanteils an den gemeinschaftlichen Steuern mehr als ausgeglichen werden. Die Einnahmen der Länder legten im September sogar um 4,3 Prozent zu.

Die nach wie vor gute Lage auf dem Arbeitsmarkt schlug sich bei der Lohnsteuer nieder. Das Bruttoaufkommen lag den Angaben zufolge im September um 5,7 Prozent über dem Vorjahresniveau. Bei der Körperschaftssteuer gab es ein Plus von 15,5 Prozent, bei der Einkommenssteuer von 7,2 Prozent. Die Entwicklung bei diesen beiden Steuern spreche für eine „anhaltend gute Ertragslage der Unternehmen“, erklärte das Bundesfinanzministerium.

So macht der Bund Schulden
Schritt 1: Politische Entscheidung
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Die Haushaltsreferate der einzelnen Bundesministerien planen ihre Haushalte für die folgenden Jahre, der Finanzminister trägt die Vorhaben zusammen. Die Bundesregierung beschließt im Kabinett den Haushalt für den Bund – in der Regel im Sommer für das jeweilige folgende Jahr.

Brüssel gibt seinen Segen
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Mittlerweile müssen die nationalen Haushalte auch bei der EU-Kommission vorgelegt werden. Die Behörde in Brüssel prüft im Herbst, ob etwa die Höhe vorgesehener Schulden den Regeln der Europäischen Union entspricht.

Bundestag
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Das Parlament hat die Hoheit: Der Bundestag beschließt endgültig über den Haushalt des Bundes. Seit dem Jahr 2016 gilt dabei die sogenannte Schuldenbremse. Sie begrenzt die Nettokreditaufnahme auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Schritt 2: Finanzministerium
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Seitdem Finanzminister Wolfgang Schäuble 2014 die „Schwarze Null“ durchgebracht hat, spart sich der Bund die Netto-Neuverschuldung. Neue Kreditpapiere bringt der Bund trotzdem auf den Markt– um alte Kredite abzulösen.

Zur Fälligkeit muss der Staat den Nennwert begebener Anleihen und Geldmarktpapiere inklusive Kuponverzinsung an die Investoren zurückzahlen. Das Geld dafür beschafft er sich, indem er kurz vorher neue Anleihen begibt. An welchem Tag welche Bundeswertpapiere in welchem Umfang begeben werden legt die Finanzagentur – der oberste Schuldenmanager des Bundes – jeweils im Dezember für das Folgejahr fest.

Schritt 3: Finanzagentur
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„Ja, der Bund zahlt das Geld für Zinsen und Tilgung an die Käufer von Anleihen immer fristgerecht zurück“, heißt es bei der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur, die Detuschlands Schulden managt. Die Regierung könne kurzfristig eingreifen, ist seit Jahren liquide und werde von allen drei Rating-Agenturen regelmäßig mit einem „Triple A“ (AAA)-Status ausgezeichnet.

Rating für Deutschland
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Neben Standard & Poor's geben regelmäßig Moody's und Fitch Urteile über Deutschlands Kreditwürdigkeit ab. Wegen des Top-Ratings ist der deutsche Staat so beliebt im Geschäft mit Bundesanleihen. Nachdem das Finanzministerium entschieden hat, welche Anleihen-Art er genau begeben will, wird die Deutsche Finanzagentur tätig. Sie berät das Finanzministerium, wie es die Anleihen möglichst günstig und gleichzeitig kurzfristig auf dem Markt anbieten kann.

Bundesbank.
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Jens Weidmann ist der Präsident der Bundesbank, die in Schritt 3 des Schuldenmachens ein ausführendes Organ ist. Die Bundesbank organisiert gemeinsam mit der Finanzagentur die Bieterauktionen für die begebenen Schuldtitel.

Die Auktionen finden in der Regel zwei Mal die Woche statt, und zwar montags und dienstags oder montags und mittwochs. Montags werden kurzlaufende Geldmarktpapiere mit Laufzeiten von sechs Monaten versteigert. Zweijährige Bundesschatzanweisungen gibt es einmal im Monat an einem Dienstag, fünf- zehn- und 30jährige Anleihen jeweils mittwochs. Dazu gibt es noch an bis zu zehn Dienstagen inflationsindexierte Wertpapiere des Bundes.

  • afp
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